Eine Bekämpfung von „Kritikern“ gibt es in Scientology nicht. Allenfalls verteidigt sich die Kirche offensiv gegen Verleumder mit den rechtlich erlaubten Mitteln.

In besagtem Artikel geht es hauptsächlich um Ursula Caberta, welche Scientology seit nunmehr Jahrzehnten angreift und selbst gerichtlich krimineller Taten für schuldig befunden wurde.
Lesen sie den Artikel auf der Scientology Fakten Seite um die Hintergründe und Manipulationsversuche Cabertas besser zu verstehen.
Hier einige interessante Auszüge aus diesem lesenswerten Artikel:

Im Grunde sagt der Scientology Gründer L. Ron Hubbard nichts anderes, als der Begründer der christlichen Kirche Jesus Christus im Matthäus Evangelium mit den folgenden Worten in der bildhaften Sprache seiner Zeit ausgedrückt hat:

„Richtet nicht, auf dass Ihr nicht gerichtet werdet. Denn mit welcherlei Gericht Ihr richtet, werdet Ihr gerichtet werden. Und mit welcherlei Maß Ihr messet, werdet Ihr gemessen werden. Was siehst Du aber den Splitter in Deines Bruders Auge und wirst nicht gewahr des Balkens in Deinem Auge? Oder wie darfst Du sagen zu Deinem Bruder: Halt, ich will Dir den Splitter aus Deinem Auge ziehen? Und siehe, ein Balken ist in Deinem Auge. Du Heuchler, zieh zuerst den Balken aus Deinem Auge, danach sieh zu, wie Du den Splitter aus Deines Bruders Auge ziehest.“

(Matthäus 7, Vers 1-5)

Danach geht also auch die christliche Lehre nach den Worten ihres Stifters davon aus, dass ein „Krittler“ von seinen eigenen wesentlich schlimmeren moralischen und/oder gesetzlichen Übertretungen (= „Balken im eigenen Auge“) ablenken will, indem er an anderen wegen ihrer geringeren vermeintlichen und in der Regel obendrein dramatisierten Übertretungen (= „Splitter im Auge“) beißende Krittelei übt. Diese Grundwahrheit gilt auch in Scientology.

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Dass Caberta die Meinungsfreiheit der Scientologen beschneiden will, wird u.a. auch durch mehrere von Caberta gegen die Scientology Kirche im eigenen Namen (aber vom Staate finanzierten) Unterlassungsklagen vor dem Hamburger Landgericht bestätigt. Weil die Scientologen sie wegen der Verbreitung sog. „Sektenfilter“ zur Ausfilterung von Scientologen aus dem Berufs- und Geschäftsleben als „Menschenrechtsverletzerin“ und ähnliches bezeichnet hatten, klagte Caberta gegen diese kritischen Meinungen. Sie verlor rechtskräftig bis rauf zum Oberlandesgericht Hamburg im Jahr 1998. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte diese Kritik und verurteilte die von Caberta im Jahre 1995 eingeführte Praxis von „Sektenfiltern“ im Jahre 2005 als verfassungswidrigen Verstoß gegen Art. 4 GG (Religionsfreiheit), auf den sich Scientologen als Anhänger der Scientology Kirche zu Recht berufen können.

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3. Verleumdung ist keine „Kritik“
Aus dem in Ziffer 1. oben dargestellten Lehrsatz der Scientology Religion ergibt sich für Extremfälle wie die öffentliche Verleumdung von Menschen oder auch der Scientology Kirche, dass sich die Verleumder offenbar in einer Extremsituation befinden, die sie zu extremen Verleumdungen verleiten, um ihr vorausgegangenes, unmoralisches oder auch kriminelles Verhalten nachträglich zu rechtfertigen oder weniger schlimm erscheinen zu lassen. Der von Caberta hierzu herangezogene Aufsatz von Herrn Hubbard („Krittler der Scientology“) bezieht sich auf solche Extremfälle von öffentlicher Verleumdung und sonst gar nichts.

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Die Behörden haben auch zu keiner Zeit irgendwelche Belege zur Stützung der Unterstellung über „Kritikerbekämpfung“ vortragen können. In Wahrheit macht die Scientology Kirche von den erlaubten Mitteln des Rechtsstaats Gebrauch, um gegen üble Verleumder vorzugehen. Dazu gehört das Recht zum Gegenschlag im Rahmen der öffentlichen Meinungsbildung wie auch das Vorgehen vor Gericht. Dies sind die Mittel, die sie eingesetzt hat, um sich gegen verleumderische Angriffe zu wehren. Die letzten Klagen dieser Art gegen Verlagshäuser oder Einzelpersonen sind mittlerweile 13 Jahre her und bezogen sich auf die Verbreitung unwahrer und übler verleumderischer Behauptungen. Natürlich handelte es sich dabei um absolut grobe und üble Unwahrheiten, die bundesweit verbreitet worden waren und deren Quelle – man ahnt es schon – eine vorbestrafte Dame namens Sautter war, die wiederholt für Geheimdienste tätig gewesen war und bei ihrer eigenen Strafgerichtsverhandlung in Anwesenheit der Presse sich obendrein unwahrer Weise damit rechtfertigte, dass sie alle ihre bisherigen Straftaten im Auftrag der Scientology Kirche gemacht habe (siehe dazu weiter unten die Feststellungen der StA Hamburg).

Vor VS-Beamten machte die besagte Dame sogar die Aussage, im Auftrag des Rechtsanwalts der Kirche habe sie gegen eine vermeintliche „Kritikerin“ einen Bombenanschlag verüben sollen. Dabei war die besagte Dame zu keiner Zeit jemals Mitglied der Scientology Kirche gewesen und hatte niemals jemals einen Kontakt zu ihr oder ihrem Anwalt gehabt. Der Verlag, der solche Verleumdungen ungeprüft verbreitet hatte, musste letztlich dem Anwalt der Kirche, der kein Mitglied der Kirche ist und niemals war, laut Urteil des Oberlandesgerichts München Schadensersatz in Höhe von 30.000 DM zahlen.

Auch die Staatsanwaltschaft Hamburg hat in einem mehrjährigen von Caberta im Jahre 1991 eingeleiteten Ermittlungsverfahren, in dem sie genau dieselben Vorwürfe über die Scientology Kirche erhoben hatte wie die hier zu Frage stehenden, durch Einvernahme der von ihr als Zeugen genannten sog. „Kritiker“ und „Aussteiger“ bereits am 23.6.1994 bestätigt, dass an dem Gerücht der „Bekämpfung von Kritikern“ und „Aussteigern“ nichts dran ist. Wörtlich kam die Staatsanwaltschaft Hamburg nach umfangreichen Zeugeneinvernahmen zu folgenden Schlüssen:

Zum angeblichen Verhalten gegenüber „Aussteigern“:

„Die durchgeführten Ermittlungen haben keine tatsächlichen Anhaltspunkte für die Richtigkeit der verbreiteten Meinung gegeben, die Scientology-Organisation benutze die ihr etwa im Rahmen des Auditing-Verfahrens bekannt gewordenen Privatgeheimnisse zum Nachteil von Aussteigewilligen. … Im Ergebnis sind keine tatsächlichen Anhaltspunkte dafür vorhanden, dass die Scientology-Organisation systematisch Repressalien gegen Aussteiger verübt.“

Zur angeblichen „Kritikerbekämpfung“:

„Die Annahme, die Scientology-Organisation würde gegen ihre öffentlich auftretenden Kritiker mit strafbaren Aktionen bis hin zu Mordanschlägen vorgehen, hat sich nicht bestätigt. … Die Behauptungen der Zeugin Sautter sind nicht glaubhaft. … Der Zeugin Sautter werden in einer Anklageschrift der StA Memmingen Urkundenfälschung in 2 Fällen, Betrug in 5 Fällen, Diebstahl in einem besonders schweren Fall sowie Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen. Aus einem zu ihrer Schuldfähigkeit erstellten fachärztlichen Gutachten vom November 1992 ergibt sich, dass die Zeugin mehrfach wegen Betruges und unter anderem wegen Missbrauchs von Berufsbezeichnungen vorbestraft ist. In einem vorangegangenen Gutachten wurde der Zeugin eine neurotische Persönlichkeitsstörung in Form einer Pseudologia phantastica bescheinigt. Die Zeugin neige dazu, durch Lügengeschichten mehr aus sich zu machen und sei auch bei der Aufdeckung von Widersprüchen um Ausreden nicht verlegen. … Der untersuchende Facharzt bescheinigte der Zeugin die klassischen Merkmale einer Hysterie mit enormem Anerkennungs- und Anlehnungsbedürfnis mit der Neigung zur Dramatisierung des Geschehens und phantastischer Umgestaltung von Tatsachen.“

Damit hatte die StA Hamburg bereits im Jahre 1994 die von Caberta in die Welt gesetzten Vorwürfe und Gerüchte widerlegt. Dennoch verbreitet sie heute noch wider besseres Wissen diese Unwahrheiten, obwohl sie die obigen Feststellungen der StA Hamburg sehr wohl kennt. Gleichzeitig bestätigten die oben zitierten Feststellungen der StA Hamburg wieder einmal die Richtigkeit des zu Anfang genannten Hubbard-Zitats, über das sich Caberta letztlich nur aufgrund ihrer eigenen Selbstvorwürfe aufregt, um die Kritik an ihrem eigenen früheren strafrechtlich relevanten Verhalten vom Tisch zu wischen. Unparteilichkeit, Neutralität, Objektivität, Sachlichkeit, Unbefangenheit und Zuverlässigkeit – die für Behörden und einen Staatsdiener generell rechtlich geltenden Verhaltensmaßstäbe – sind nach alledem keine Eigenschaften mehr, die sie in ihrem Verhalten und Äußerungen im Verhältnis zur Scientology Kirche heute noch in Anspruch nehmen oder auf die sie sich heute noch berufen kann. Das ist auch von der Presse im Rahmen ihrer Sorgfaltspflicht zu berücksichtigen und von Behörden im Rahmen ihrer Bindung an die genannten Werte der Unparteilichkeit, Neutralität, Wahrheit, etc. sowieso.

All das oben Gesagte widerlegt auch die Unterstellung einer angeblichen „Fair Game Doktrin“ bei der Scientology Kirche. Eine solche gibt es nicht. Eine interne Kirchenrichtlinie, die von Caberta gerne zur Stützung dieser Unterstellung herangezogen wird, obwohl sie nie die vermeintliche Bedeutung hatte, war vor bereits 40 Jahren aufgehoben worden. Diese Tatsache verschweigt Caberta in ihren Verleumdungen über Scientology ebenfalls gerne, damit ihre öffentlichen Behauptungen gar nicht erst als unwahr in Frage gestellt werden können.

Alle Mitglieder der Kirche sind jedenfalls zu allen Zeiten aufgerufen und aufgefordert, sich an Moral und Gesetz zu halten und nicht die Regeln des guten Anstands zu missachten. Verstöße dagegen werden kirchenintern disziplinarisch geahndet.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Verfassungsschutzbehörden versucht haben, Mitglieder der Scientology Gemeinschaft zu diskriminieren und in ihrer beruflichen oder wirtschaftlichen Existenz zu schädigen. Es ist bemerkenswert, mit welcher Entschlossenheit die befassten Gerichte diesen rechtswidrigen Treiben entgegengetreten sind.

Erst vor kurzem hat der Jahresbericht des US-Außenministeriums zu Religionsfreiheit in der Welt verschiedene Diskriminierungen in Deutschland gegen Scientologen angeprangert.

In Deutschland gibt es über 12’000 Scientologinnen und Scientologen, die von 10 Kirchen und zahlreichen Missionen betreut werden. Im weiteren sind in Deutschland, genau so wie auch bei uns in der Schweiz, und auch weltweit, zahlreiche humanitäre Vereinigungen, die von Scientologen unterstützt, respektive gegründet wurden, aktiv tätig, um Mitmenschen zu helfen. So unter anderem auf dem Gebiet der Drogenprävention, Drogenrehabilitation, in der Bekanntmachung der Menschenrechte, bei der Bekämpfung von Missbräuchen in der Psychiatrie und anderswo.

Bei der Entstehung einer neuen religiösen Bewegung mag es in der Natur der Sache sein, dass nicht vom Tage Null an ein Konsens darüber besteht, dass diese neue Gruppierung breit akzeptiert und unmittelbare Zustimmung findet. Die Kämpfe des frühen Christentums sind nur ein Beispiel in der Menschheitsgeschichte für diesen Prozess.

Hier finden Sie dokumentiere Fakten aus letztinstanzlichen Urteilen von schweizerischen Gerichten, namhaften Wissenschaftern und unabhängigen politischen Instanzen dazu. Sie belegen, dass die Scientology-Kirche unzweifelhaft religiöser Natur ist und im Einklang mit den Gesetzen des Landes steht.

Bundesgericht in Lausanne
In einem letztinstanzlichen Urteil vom 14. Februar 1992 bestätigt das Bundesgericht in Lausanne, dass die Scientology Kirche religiöse Zielsetzungen verfolgt und unter den Schutz der Glaubens-, Gewissens- und Kultusfreiheit fällt. Der Gerichtsfall bezog sich auf eine Klage gegen den Regierungsrat des Kantons Zürich und gegen einen umstrittenen Verein, und obwohl die Beschwerde der Scientology-Kirche abgewiesen wurde, hielt das Bundesgericht ausdrücklich die religiöse Natur der Kirche fest:

„Diese Grundrechte [Hinweis: bezieht sich auf Art. 49 und 50 der Bundesverfassung, die Glaubens- Gewissens- und Kultusfreiheit] können von natürlichen Personen und ausnahmsweise auch von juristischen Personen angerufen werden, wenn sie nach ihren Statuten, wie dies bei den beiden Beschwerdeführern der Fall ist [gemeinst ist dabei als ersteres die Scientology Kirche Zürich] ein religiöses oder kirchliches Ziel verfügen. (BGE 116 1a 257 E. 5a 97 I 120 E. 3a). Die Glaubens-, Gewissens- und Kultusfreiheit gewährleistet dem Einzelnen vorab das Recht, in seiner religiösen Überzeugung sowie in ihrer Äusserung nicht durch ungerechtfertigte staatliche Vorschriften eingeschränkt zu werden“

Schweizerischer Bundesrat
Der Schweizerische Bundesrat hält in einer schriftlichen Stellungnahme vom 25. November 1996 fest:
„Entsprechend ihrer Nomenklatur und ihren Statuten sieht sich die Scientology Church als neureligiöse Bewegung und ist bis zum Vorliegen anderer Fakten als solche zu behandeln. Das Bundesgericht teilt diese Auffassung (BGE 118 Ia 52)“.
Quelle Amtliches Bulletin – Die Wortprotokolle von Nationalrat und Ständerat 96.3505

Bezirksgericht Zürich
In einem letztinstanzlichen Urteil vom 24. Januar 1997 hält das Bezirkgericht Zürich fest, dass die Lehre der Scientology-Kirche unter den Schutz der Glaubens- und Kultusfreiheit fällt.
„Die Lehre der Scientology-Kirche (Scientology) hat aber einen deutlichen Bezug zum Transzendenten und fällt damit unter die durch Art. 261 Strafgesetzbuch geschützten Glaubensüberzeugungen.“
Quelle: Bundesamt für Adjutantur

Die Geistlichen der Scientology Kirche werden durch das Bundesamt für Adjutantur aufgrund ihres geistlichen Amtes in einer dreissig-jährigen Praxis vom Dienst freigestellt.
„Die Scientology Kirche Schweiz erfüllt die Bedingungen für die Anwendung von Artikel 6 Buchstabe d der Verordnung des Bundesrates über die Befreiung vom Militärdienst nach den Artikeln 12 – 14 der Militärorganisation (Dienstbefreiungsverordnung)“

Amerika ist weit weg …

Eindrücke von einer merkwürdigen Veranstaltung, deren Zweck offenbar darin bestand, zu zeigen, dass „Sekten-Experten“ eine Daseinsberechtigung haben.

Eines war am Ende des Abends jedem Besucher, der mit den Grundsätzen der Logik vertraut ist, klar: Harry Bräuer, der Vertreter des Polizeipräsidiums München, mag seine Karriere zum Kriminalhauptkommissar allem Möglichen verdanken, aber eher nicht schafsinniger Detektivarbeit. Erwartet man doch nach landläufiger Auffassung von einem Kriminaler, dass er Indizien auf ihre Plausibilität hin auszuwerten vermag, sprich dass er sehen kann, ob Behauptungen mit den Tatsachen des Lebens zusammenpassen oder nicht. Was Bräuer und seine vier Mit-Vortragenden Ende Oktober bei einem Diskussionsabend zum Thema Scientology im Jugendinformationszentrum München ins Publikum gestreut haben, wollte einfach keinen Sinn ergeben.

Wie sein Namenskollege aus der Fernsehkrimi-Serie „Derrick“ (Harry, hol´ doch schon mal den Wagen …) scheint Bräuer doch eher zu jenen Polizeimitarbeitern zu gehören, die weniger durch Geistesblitze auffallen, als vielmehr mit einem fragend verwirrten Gesichtausdruck die genialen Gedankengänge ihres „Chefs“ erst so richtig zum Leuchten zu bringen. Die einfache Frage einer Zuhörerin beispielsweise, was denn Scientologen nun tatsächlich bei der Ausübung ihrer Religion so machen, reichte der Moderator der Veranstaltung etwas unüberlegt an Harry Bräuer weiter. Der freilich schaute, offenbar überfordert, so perplex, dass ein anderer Referent reflexartig seine Rolle übernehmen und die Situation mit dem Hinweis retten musste, man habe ja gehört, „wie schlimm“ die doch seien. Der Umstand, dass man die Scientologen, um die es eigentlich ging, vom Mitreden ausgeschlossen hatte, erwies sich nicht nur an dieser Stelle als Schwachpunkt des Abends – oder um im Polizeijargon zu bleiben, als klaffende Lücke in der Indizienkette.

Und was der aus Wien per Bahn in letzter Minute eingetroffene rasende Buchvermarkter und Ex-Scientologe, Wilfried Handl, an bluttriefenden Gruselgeschichten absonderte, war sowieso nur mit der zeitlichen Nähe zu Halloween zu erklären. Selbstverständlich bezogen sich  seine Schauermärchen nicht auf Vorfälle im deutschsprachigen Raum, sondern nur auf angebliche Zustände in England oder gleich im fernen Amerika. Eine schlichte Frage nach der Logik brachte auch ihn, das arme Opfer von Scientology, ins Schleudern. Wie könne es denn wahr sein, wollte eine Besucherin wissen, dass all diese Dinge in Ländern geduldet würden, die sich mit demselben Recht wie Deutschland Rechtsstaaten nennen? Auch dem Kripomann, Harry Bräuer, sollte man meinen, mußte an dieser Stelle nur ein Gedanke durch den Kopf schießen: Kann das alles stimmen, wo doch die Amerikaner den Deutschen die Demokratie nach dem Ende der Nazi-Diktatur erst beigebracht haben?

Als Meisterdetektiv, wie sein Dienstgrad suggeriert, hätte er schon längst beim FBI Beweismaterial für die von deutschen Sektenbeauftragten erhobenen Beschuldigungen anfordern müssen, möchte man erwarten. Nichts davon ist bekannt. Und was tun stattdessen die Amerikaner, die ja wohl besser wissen, was vor sich geht in ihrem eigenen Land, wo Scientology als Kirche anerkannt ist? Seit mehr als zehn Jahren bringen sie die deutschen Behörden ob ihrer Diskriminierung von Scientologen in Erklärungsnöte. In steter Regelmäßigkeit listen die Menschenrechtsberichte des US-Außenministeriums gravierendste Benachteiligungen von Scientologen in Deutschland auf, von Berufsverboten über den Ausschluss von öffentlichen Aufträgen bis zu Verletzungen der Religionsfreiheit in den Schulen, wo sich Scientologen-Kinder mancherorts gemäß Lehrplan anhören müssen, dass sie den falschen Glauben haben.

Ein Mann, der sich gewiss als Vertreter des rechten Glaubens sieht, weiß natürlich, dass dies die Folgen der von ihm selbst betriebenen Diffamierung sind. Druckste Rudi Forstmeier bei der Angabe seiner Funktion deshalb so merkwürdig herum? Er sei Leiter einer Beratungsstelle in München, deren Träger die protestantische Kirche sei, sagte er im Bemühen, sich das Mäntelchen einer unabhängigen Stelle umzuhängen. Dabei hat er als Beauftragter für Weltanschauungsfragen der Evangelischen Landeskirche die knallharte Aufgabe, die religiöse Konkurrenz klein zu halten – mit allen Mitteln und den bekannten Folgen.

Zumindest gab es für den anwesenden Polizisten, Bräuer, keinen direkten Anlass, gegen Forstmeier Ermittlungen aufzunehmen. Der stramme Kirchenmann hat gelernt zu sagen, was fromm klingt und dennoch verletzt. An den Scientologen ließ er nichts Positives gelten, ein Großteil seiner Ausführungen ist schlicht und einfach unwahr, aber eben so formuliert, dass sie strafrechtlich nicht greifbar sind. Wie steht´s mit Respekt und dem „Gebot der Nächstenliebe“ gegenüber Andersdenkenden? Für ihn ist dies genauso wenig ein Thema wie die Verweigerung des Rederechts für die Scientologen in einer öffentlichen Veranstaltung zum Zweck der Selbstverteidigung. Für Harry Bräuer bestand kein Grund tätig zu werden. Heuchelei und Pharisäertum sind ja keine Straftatbestände.

Aber kaum glauben mochte man, wie nahe der Vertreter von Gesetz und Ordnung einem Befürworter illegaler Machenschaften steht. Ein Mitglied von Anonymous durfte unter den wohlwollenden Blicken des Kriminalhauptkommissars erklären, wie interessant es ist, Chaos im Internet anzurichten. Anhänger dieser Hacker-Gruppe werden in den USA wegen Cyber-Kriminalität verfolgt. Einigen von ihnen wurden deshalb bereits empfindliche Strafen auferlegt. Auch finden sich auf deren Blogs immer wieder mal perverseste Pornogeschichten bs hin zur Pädophilie. Der Münchner Polizei-Sprecher sollte eigentlich von diesen Umständen wissen. Aber wenn sich ein Ermittler freiwillig blind stellt, gelangt er zu falschen Schlüssen.

Wenn ein Dieb in ein Büro eindringt, Akten entwendet und die Einrichtung verschmiert, könnte die Polizei nicht einfach wegschauen. Warum soll es kein Verbrechen sein, wenn ein  Hacker heimlich in den Computer einer fremden Person eindringt, mit der Absicht, in diesem virtuellen „Büro“ Schaden anzurichten? Das Schweigen dazu von Harry Bräuer lässt einen wundern. Jedenfalls schien es der Glaubwürdigkeit des „Anonymen“ nicht zu schaden, dass er freimütig bekannte, wegen seines verwerflichen Treibens ebenfalls schon zu Geldstrafen verdonnert worden zu sein. So hatte er Nazi-Symbole verbreitet und falsche  Infos auf einem Flugblatt verteilt. Bräuer hatte offenbar kein Problem mit ihm aufzutreten.

Irgendwann im Laufe des Abends dämmerte es dem Zuhörer: Genauso wenig wie die anwesenden Sprecher an ausgewogener Information interessiert waren, war Harry Bräuer an diesem Abend zum Schutz der Bevölkerung vor Verbrechen unterwegs. Er blies nur ins selbe Horn wie die Mit-Referenten dieser merkwürdigen Veranstaltung. Zum einem scheinen sie das gemeinsame Interesse zu teilen, nämlich eine Gefahr zu beschwören, die es nicht gibt, und Ratschläge zu erteilen.

Denn je gefährlicher und abstruser Reden der Sekten-Beauftragten klingen, umso höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie weiterhin in den Genuss von Steuergeldern kommen beziehungsweise ihre Bücher an den Mann bringen. Niemand soll erfahren, dass sie mit ihren rufschädigenden Parolen eine Minderheit anschwärzen, die sich wie kaum eine andere Organisation zu Gesetzestreue und zur Einhaltung von Menschenrechten bekennt.

Müsste ein Polizist wie Bräuer nicht das Gespräch oder eigentlich sogar die Zusammenarbeit mit den Scientologen suchen, wie dies Polizeiorganisationen auf der ganzen Welt tun? Bekanntlich streben Scientologen nicht nur ein drogenfreies Leben an, sondern unterhalten weltweit das größte und effektivste Drogenaufklärungsprogramm. Ist Herrn Bräuer denn nicht bekannt, dass die Hälfte der Straftaten mit Rauschgiftdelikten zusammenhängt? Nicht umsonst gilt der Drogenkonsum als eine der größten Geiseln der Menschheit.

Wäre Harry Bäuer tatsächlich ein Verfechter der Rechtsstaatlichkeit, würde er die zahllosen Gerichtsentscheidungen in Deutschland respektieren, die der Scientology-Kirche den Schutz durch die Religionsfreiheit gemäß dem Grundgesetz zuerkennen. Aber nein, er kann es sich nicht verkneifen, längst widerlegte Anschuldigungen nachzuplappern. Die Vermutung liegt nahe, dass seine Hauptfunktion darin besteht, die Existenzberechtigung des Verfassungsschutzes zu stützen – jener Geheimpolizei, die allein in Bayern 400 hauptamtliche Mitarbeiter hat und seit dem Niedergang der DDR und der Auflösung der Stasi eigentlich kein Aufgabengebiet mehr hat. Seit 13 Jahren beobachtet dieser innerstaatliche Spitzeldienst mit geheimdienstlichen Methoden die Scientology-Kirche. Nicht den geringsten Hinweis auf ungesetzliches Verhalten oder gar die behaupteten antidemokratischen Aktivitäten konnten sie finden.

Hätte Bräuer bloß eine empfindliche Spürnase, die auf feine Unterscheidungen eingestellt ist, und nicht nur auf das Nachbeten überholter Schlagworte! Eine Veranstaltung wie die im Jugendinformationszentrum könnte endlich echte Neuigkeiten bieten.

Das Bundesverwaltungsamt kam auch einem Beschluss des Verwaltungsgericht Köln vom Juni 2010 zur Vorlage der Akten nicht nach. Das übergeordnete Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) erließ im Juli 2010 eine Anordnung zur Sperrung der Unterlagen. Daraufhin stellte die Scientology Kirche Antrag beim Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) auf gerichtliche Überprüfung dieser Anordnung.

Das BVerwG hat nun in einem am 5.5.2011 zugestellten 16-seitigen Beschluss (Az. 20 F 20.10 vom 6. April 2011) entschieden, dass die pauschale Verweigerung der Akteneinsicht generell rechtswidrig war.
Bereits das VG Köln hatte schon früher in einem Gerichtstermin das Verhalten der Behörde als beispiellose „Mauertaktik“ kritisiert. In der Tat entspricht dies weder dem Sinn und Zweck der Informationsfreiheit, das dem wesentlichen Anliegen einer freiheitlichen Demokratie dient: der Transparenz politischer und behördlicher Entscheidungsprozesse und damit der Verhinderung von Manipulation und anderer Exzesse seitens der Exekutive im Verhältnis zu den Bürgern des Landes.

In seinem Beschluss führt das BVerwG wiederholt aus, dass die vorgegebenen Gründe für die Geheimhaltung der Akten durch die Behörde „nicht zu erkennen“, „nicht nachvollziehbar“ oder „nicht hinreichend belegt“ sind. Besonders bemerkenswert – und gleichzeitig bedenklich für das Vertrauen des Bürgers in eine auf Recht und Gesetz verpflichtete Verwaltung – ist der Hinweis des Gerichts an die Behörde am Schluss seiner Entscheidung: „Angesichts des Verhaltens der Antragsgegnerin in einem ähnlich gelagerten Verfahren … hat der Senat allerdings Anlass, darauf hinzuweisen, dass sich die Antragsgegnerin ihrer …Verpflichtung … nicht durch eine Vernichtung der streitbefangenen Akten entziehen darf.“ Denn das Verhalten des Staates darf „die Möglichkeiten des Einzelnen zur Erlangung effektiven Rechtsschutzes nicht vereiteln.“

Der Präsident der Scientology Kirche Deutschland, Helmuth Blöbaum, meinte dazu: „Wir begrüßen diese Entscheidung als Sieg für die Informationsfreiheit und die Bürgerrechte. Damit wird der Anspruch des Bürgers auf Transparenz und wahrheitsgemäße Unterrichtung durch Behörden gestärkt. Geheimniskrämereien sind Anzeichen für Manipulationen, die das Tageslicht der Öffentlichkeit scheuen. Informationsfreiheit bedeutet auch Freiheit auf wahrhaftige Information.“
Die Scientology Kirche setzt sich weltweit schon seit mehr als 30 Jahren für Informationsfreiheit und mehr Transparenz auf Seiten staatlicher Behörden ein und hat dieses Recht besonders in den USA und Kanada wiederholt durch Grundsatzentscheidungen vor Gericht erstritten.
Für weitere Informationen: Jürg Stettler Tel. 089 278 177 32

Seine Ehefrau Katie Holmes und Sohn Connor begleiteten Tom Cruise mit zur Veranstaltung.
Hier ein kuzes Video über den Anlass: