Lügen über Scientology: Ist Ursula Caberta ein Verfassungsfeind?


Verwaltungsgericht Hamburg verhängt 5000,- Euro Ordnungsgeld gegen „Arbeitsgruppe Scientology“
Verfasst von Frank Busch 
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 27. Juni 2008 ( Az. 9 V 53/08 ) gegen die Arbeitsgruppe Scientology ein Ordnungsgeld in Höhe von 5000,- Euro verhängt, da diese Stelle trotz bereits im Jahre 2006 erfolgter einstweiliger Anordnung und Androhung eines Ordnungsgelds die Maßgaben des Gerichtes nicht umgesetzt sondern grob fahrlässig die gerichtlichen Anordnungen bewusst missachtet hat.
In dem Verfahren ging es erneut um den Antrag eines Hamburger Scientologen, der seit 2006 gegen Frau Caberta´s „Sektenfilter“ gerichtlich vorgeht, weil sie entgegen einem klaren Urteil des Bundes-verwaltungsgerichts vom 15. Dezember 2005 (BVerwG 7 C 200.04) weiterhin ihre diskriminierende Erklärung verbreiten wollte. Frau Caberta wurde dies bereits mit gerichtlicher Anordnung vom Jahre 2006 verboten ebenso wie den Hinweis auf Dritte, die ihren Sektenfilter verbreiten. Die Mitteilung war 1 ½ Jahre trotz klarer Anordnungen des Gerichts und entgegen den gegenteiligen Beteuerungen ihres Büros bis vor kurzem nicht von den Internetseiten der Stadt entfernt worden.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Arbeitsgruppe Scientology durch Vorspiegelung einer scheinbaren Umsetzung der Vorgaben des Gerichtes, diese jedoch bewusst umgangen hatte. „Die Verstöße erfolgten auch schuldhaft“, so das Gericht. „Um eine nachhaltige Einwirkung auf das künftige Verhalten der Antragsgegnerin (Arbeitsgruppe Scientology) zu erzielen (bzw. dienstaufsichtliche Maßnahmen anzuregen)“ erachtete es das Gericht als notwendig, ein Ordnungsgeld in dieser Höhe festzusetzen.
In seiner weiteren Entscheidungsbegründung stellt das Gericht folgendes fest : „Der Umstand, dass die Antragsgegnerin (AGS) gleichwohl in vollem Bewusstsein um den Unrechtsgehalt ihres Verhaltens weiterhin gegen die vom Bundesverwaltungsgericht festgestellte Unterlassungspflicht verstoßen und sogar noch eine gesonderte Unterlassungsverfügung herausgefordert hat, ist bereits für sich genommen ein bedenklicher Vorgang, weil er die grundsätzlich geltende Vermutung, man könne von einer Behörde die Befolgung gerichtlicher Entscheidungen bzw. generell rechtstreues Verhalten auch ohne gesonderte Verpflichtung erwarten, widerlegt und damit das Vertrauen in staatliche Institutionen generell zu untergraben geeignet ist“. Weiter heißt es : „Weiterhin stellt es eine ungewöhnliche Sorglosigkeit dar, wenn die Antragsgegnerin in mehreren Gerichtsverfahren über zwei Instanzen hinweg ebenso vollmundig wie letztlich unzutreffend behauptet hat, ihren Unterlassungspflichten nachgekommen zu sein.“
Die Verärgerung des Gerichtes, aber auch dessen Fassungslosigkeit über die Dreistigkeit einer Staats-bediensteten und ihrer Behördenstelle über die Nichtumsetzung gerichtlicher Entscheidungen, kommt an mehreren Stellen des Beschlusses deutlich zum Ausdruck.
Innerhalb von 4 Monaten muss die Hansestadt Hamburg damit ein weiteres Mal Steuergelder dazu ver(sch)wenden, um das rechtswidrige Verhalten von Frau Caberta und ihren Mitarbeitern in der Behörde für Inneres zu ahnden. Erst im März diesen Jahres wurde die Hansestadt Hamburg zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt (Az: 1 U 99/03) wegen rechtswidriger Äußerungen der Behördenangestellten Caberta. Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte Frau Caberta in diesem Verfahren ein „amtspflichtwidriges Verhalten“ attestiert, weil sie gegenüber den Medien unwahre Äußerungen über Scientology getätigt hatte.

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Autor: Dirk Leinher

Herzlich willkommen an alle die mehr über Scientology und Dianetik herausfinden möchten. Ich bin ein Scientologe aus der Schweiz und wie ihr sicher annehmt, ist religo nicht mein richtiger Name. Ich habe als Benutzername dieses Wort ausgewählt. Warum? Grundsätzlich besteht das Wort einerseits aus “re” was lateinisch ist und “ligo” auch lateinisch. RE: bedeutet “wieder” oder “zurück” LIGO: bedeutet “ich verbinde” oder einfach “ich binde” Das Wort “RELIGO” wird zwar nicht als Ursprung des Wortes Religion (religio) angesehen, aus meiner Sicht wäre dies jedoch passender. Religion ist aus meiner Sicht, egal welcher Konfession oder Religion jemand angehört, die Art und Weise wie jemand sich Gott oder der Schöpfung und somit dem Ursprung annähert. sich “WIEDER MIT IHM ZU VERBINDEN” oder “ZU VEREINEN”. Das Wort RELIGIO (wenn man den Wörterbüchern glauben will) das als Herkunft für Religion gilt, bedeutet quasi das Gegenteil. Es wird unter anderem mit “Gottesfurcht” definiert. Auf diesem Blog möchte ich meine Religion Scientology allen interessierten Menschen näher vorstellen. Unter meiner Religion verstehe ich meinen Weg zur Selbstentdeckung, mein Weg wie ich mich mit dem Ursprung, dem Schöpfer wieder-verbinde und geistige Freiheit erlange.

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