Rechtliche Anerkennung von Scientology in der Schweiz

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In den Medien findet man Andeutungen und Meinungen über den Status und die Anerkennung der Scientology Kirche in der Schweiz.

Bei der Entstehung einer neuen religiösen Bewegung mag es in der Natur der Sache sein, dass nicht vom Tage Null an ein Konsens darüber besteht, dass diese neue Gruppierung breit akzeptiert und unmittelbare Zustimmung findet. Die Kämpfe des frühen Christentums sind nur ein Beispiel in der Menschheitsgeschichte für diesen Prozess.

Hier finden Sie dokumentiere Fakten aus letztinstanzlichen Urteilen von schweizerischen Gerichten, namhaften Wissenschaftern und unabhängigen politischen Instanzen dazu. Sie belegen, dass die Scientology-Kirche unzweifelhaft religiöser Natur ist und im Einklang mit den Gesetzen des Landes steht.

Bundesgericht in Lausanne
In einem letztinstanzlichen Urteil vom 14. Februar 1992 bestätigt das Bundesgericht in Lausanne, dass die Scientology Kirche religiöse Zielsetzungen verfolgt und unter den Schutz der Glaubens-, Gewissens- und Kultusfreiheit fällt. Der Gerichtsfall bezog sich auf eine Klage gegen den Regierungsrat des Kantons Zürich und gegen einen umstrittenen Verein, und obwohl die Beschwerde der Scientology-Kirche abgewiesen wurde, hielt das Bundesgericht ausdrücklich die religiöse Natur der Kirche fest:

„Diese Grundrechte [Hinweis: bezieht sich auf Art. 49 und 50 der Bundesverfassung, die Glaubens- Gewissens- und Kultusfreiheit] können von natürlichen Personen und ausnahmsweise auch von juristischen Personen angerufen werden, wenn sie nach ihren Statuten, wie dies bei den beiden Beschwerdeführern der Fall ist [gemeinst ist dabei als ersteres die Scientology Kirche Zürich] ein religiöses oder kirchliches Ziel verfügen. (BGE 116 1a 257 E. 5a 97 I 120 E. 3a). Die Glaubens-, Gewissens- und Kultusfreiheit gewährleistet dem Einzelnen vorab das Recht, in seiner religiösen Überzeugung sowie in ihrer Äusserung nicht durch ungerechtfertigte staatliche Vorschriften eingeschränkt zu werden“

Schweizerischer Bundesrat
Der Schweizerische Bundesrat hält in einer schriftlichen Stellungnahme vom 25. November 1996 fest:
„Entsprechend ihrer Nomenklatur und ihren Statuten sieht sich die Scientology Church als neureligiöse Bewegung und ist bis zum Vorliegen anderer Fakten als solche zu behandeln. Das Bundesgericht teilt diese Auffassung (BGE 118 Ia 52)“.
Quelle Amtliches Bulletin – Die Wortprotokolle von Nationalrat und Ständerat 96.3505

Bezirksgericht Zürich
In einem letztinstanzlichen Urteil vom 24. Januar 1997 hält das Bezirkgericht Zürich fest, dass die Lehre der Scientology-Kirche unter den Schutz der Glaubens- und Kultusfreiheit fällt.
„Die Lehre der Scientology-Kirche (Scientology) hat aber einen deutlichen Bezug zum Transzendenten und fällt damit unter die durch Art. 261 Strafgesetzbuch geschützten Glaubensüberzeugungen.“
Quelle: Bundesamt für Adjutantur

Die Geistlichen der Scientology Kirche werden durch das Bundesamt für Adjutantur aufgrund ihres geistlichen Amtes in einer dreissig-jährigen Praxis vom Dienst freigestellt.
„Die Scientology Kirche Schweiz erfüllt die Bedingungen für die Anwendung von Artikel 6 Buchstabe d der Verordnung des Bundesrates über die Befreiung vom Militärdienst nach den Artikeln 12 – 14 der Militärorganisation (Dienstbefreiungsverordnung)“

Ein Kommentar zu „Rechtliche Anerkennung von Scientology in der Schweiz

    Michael sagte:
    September 15, 2011 um 1:02 pm

    Ich glaube kaum, dass es einen guten und seriösen Religionswisschenschaftler gibt, der sich eingehend mit der Scientology befasst hat und die Scientologykirche nicht als Religionsgemeinschaft sieht. Kritiker, welche die Scientology nicht einer religiösen Glaubensgemeinschaft zuordnen, sind vorwiegend populistische Schreihälse, die sich etwas Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit erheischen möchten oder es sind in der Regel diejenigen, welche schlecht oder nicht informiert sind. Und natürlich gibt es dann auch noch diejenigen, welche schlichtweg niedere Interessen verfolgen bzw. von bestimmten Personenkreisen mit niederen Interessen bezahlt werden.

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