Scientology Kirche München e.V

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Scientology Kirche München e.V. behält Rechtsfähigkeit als eingetragener Verein
Der Verein Celebrity Center Scientology Kirche München e. V. darf den Zusatz „ e.V. “ behalten.
Dies hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) in einem heute verkündeten Urteil festgestellt.

Die Landeshauptstadt München hatte dem eingetragenen Verein die Rechtsfähigkeit entzogen, weil er entgegen seiner Satzung keine ideellen Ziele verfolge, sondern in Wirklichkeit einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhalte. Dies ergebe sich im Wesentlichen daraus, dass die Mitglieder zum Teil erhebliche Geldmittel für Leistungen des Vereins aufwenden müssten. Das Verwaltungsgericht München hat die gegen den Entzug der Rechtsfähigkeit gerichtete Klage abgewiesen. Es hat seine Entscheidung darauf gestützt, dass die Satzung zwischen ordentlichen und fördernden Mitgliedern unterscheide und den fördernden Mitgliedern so wenige Rechte einräume, dass diese dem Verein letztlich wie anonyme Kunden gegenüberstünden. Der BayVGH hat der Berufung des Vereins stattgegeben und den Bescheid der Landeshauptstadt München sowie das Urteil des Verwaltungsgerichts München aufgehoben.

Gegenstand des Berufungsverfahrens war allein die Frage, ob das Celebrity Center weiterhin in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins tätig sein kann, die grundsätzlich nur Organisationen mit ideeller Zielsetzung vorbehalten ist. Nicht zu entscheiden war, ob der Verein seine Tätigkeit überhaupt ausüben darf (kein Vereinsverbot), eine Religionsgemeinschaft ist oder ein Gewerbe im Sinne des Gewerberechts betreibt. Die maßgebliche Vorschrift des § 43 Abs. 2 BGB will die Sicherheit im Rechtsverkehr, insbesondere den Gläubigerschutz gewährleisten. Vereine mit wirtschaftlichen Zielsetzungen sind auf die handelsrechtlichen Organisationsformen (z.B. GmbH, oHG, AG) verwiesen. Im Zentrum der Auseinandersetzungen stand daher allein die Frage, ob der Verein entgegen seinem Satzungszweck – Verbreitung und Pflege der Lehre von Scientology – als Unternehmer „auf dem Markt“ tätig ist. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat diese Frage verneint.
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung liegt eine wirtschaftliche Betätigung im Sinne des Vereinsrechts vor, wenn es sich um eine planmäßige, auf Dauer angelegte und nach außen gerichtete, d.h. über den vereinsinternen Bereich hinausgehende eigenunternehmerische Tätigkeit handelt. Auch wenn der Verein als Anbieter von Leistungen im Wesentlichen nur gegenüber seinen Mitgliedern auftritt, ist ausnahmsweise dann von einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb auszugehen, wenn diese Produkte und Dienstleistungen üblicherweise von anderen auf dem Markt angeboten werden, wie dies z.B. bei Buchclubs der Fall ist. Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. November 1997, das sich mit einem vergleichbaren Fall einer Scientology-Organisation zu beschäftigen hatte, besteht demgegenüber kein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb im Sinne des § 43 Abs. 2 BGB, wenn der Verein “seinen Mitgliedern Leistungen anbietet, in denen sich die Vereinsmitgliedschaft verwirklicht und die unabhängig von den mitgliedschaftlichen Beziehungen nicht von anderen Anbietern erbracht werden können“. Dabei ist es nicht entscheidungserheblich, dass das einzelne Vereinsmitglied beachtliche finanzielle Aufwendungen für die vom Verein angebotenen Leistungen erbringen muss.

Nach diesen Grundsätzen ist der BayVGH – wie bereits der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hinsichtlich einer anderen Scientology-Organisation – zu dem Ergebnis gelangt, dass der Verein Celebrity Center Scientology Kirche München e.V. keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb unterhält. Die von ihm gegenüber seinen Mitgliedern angebotenen Leistungen, insbesondere das sog. Auditing und die Ausbildung zum Auditor, die nach seinem unbestrittenen Vortrag einen wesentlichen Teil seiner Tätigkeit ausmachen, sind zentraler Teil der Lehre von Scientology (…)

Der BayVGH teilt nicht die Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass die Fördermitglieder nicht zum vereinsinternen Bereich (Binnenmarkt) zählen. Denn auch für diese steht die Eigenart der Leistung und nicht die Ausgestaltung der Mitgliedschaftsrechte im Vordergrund. Anhaltspunkte dafür, dass der Verein derartige Leistungen in erheblichem Umfang auch gegenüber Dritten erbringt, bestehen nicht. Aus alledem schließt der BayVGH, dass der Verein Celebrity Center Scientology Kirche München e.V. sich nicht aus Gründen der Sicherheit des Rechtsverkehrs, insbesondere des Gläubigerschutzes, auf handelsrechtliche Organisationsformen verweisen lassen muss. (…)

Die Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen. Die Landeshauptstadt München und der Vertreter des öffentlichen Interesses können dagegen Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erheben.

(Bayer. Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 2. 11. 2005, Az. 4 B 99. 2582)

EU Gerichtshof: Patienten müssen besser vor deutscher Psychiatrie geschützt werden

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte beschließt einstimmig: Patienten müssen besser vor deutscher Psychiatrie geschützt werden

Straßburg/Niederselters/München.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat am Donnerstag, den 16.06.2005 entschieden, dass die Bundesrepublik dem Psychiatrieopfer Vera Stein (Name geändert) 75.000 Euro Entschädigung sowie Prozesskosten in Höhe von rund 18.000 Euro zahlen muss*. Die Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte e.V. dazu: „Nicht die Bundesrepublik, sondern die psychiatrischen Täter sollten zur Rechenschaft gezogen werden.“

Vera Stein war im Alter von 15 Jahren von ihrem Vater wegen Familienstreitigkeiten in die Psychiatrie gebracht worden. Das geistig vollkommen gesunde Mädchen wurde daraufhin von Psychiatern für schizophren erklärt und mit den üblichen Methoden ruiniert. Ein unabhängiger Gutachter bestätigte 1994, dass Vera Stein nie an Schizophrenie litt.

Ergebnis des legalen psychiatrischen Wahnsinns: Die heute 46jährige Frau sitzt im Rollstuhl, ist körperlich zu 100% schwerbehindert und leidet permanent unter Schmerzen. Stein hatte an sich keine Chance, die Mühlen der Psychiatrie jemals wieder zu verlassen. „Die Ärzte glaubten meinen Beschwerden nicht. Sie verspotteten mich und stigmatisierten mich als Psycho-Fall“, so Stein in einem ihrer beiden Bücher. Bewundernswert beharrlich forderte sie 10 Jahre lang vor deutschen Gerichten ihr Recht. Nur ein mal wurde ihr dabei ein geringes Schmerzensgeld zugesprochen. Sowohl Bundesgerichtshof als auch das Bundesverfassungsgericht hatten ihre Klage abgewiesen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gab ihr in einer für Deutschland bisher beispiellosen Entscheidung endlich Recht.

Bernd Trepping (38), Präsident der Bundesleitung der Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte e.V. (KVPM) in München: „Das Schicksal von Frau Stein steht für zig Tausende in Deutschland. Noch nie konnten in unserem Land so viele Menschen gegen ihren Willen psychiatrisch behandelt werden wie zur Zeit. Nur hindern Psychiater ihre Opfer mit nervenzerstörende Methoden wie Elektroschocks und Psychopillen daran, gegen ihr System vorzugehen.“ Als älteste Organisation Deutschlands, die sich seit über 30 Jahren gegen Psychiatrievergehen wendet, verfügt die KVPM über das größte und damit wohl auch traurigste Archiv mit Dokumentationen über Menschenrechtsverletzungen, wie sie bis heute mitten in Deutschland ungestraft geschehen können. „Wir werden die wichtigsten Teile des Urteils des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte übersetzen und anderen Psychiatrieopfern für ihren Rechtsstreit gegen psychiatrische Willkür zur Verfügung stellen“, so Trepping weiter.

Hello World!!

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Dies wird ein Scientology Blog um im Internet auch die Sicht eines aktiven Scientologen zur Verfügung zu stellen. Es gibt meiner Meinung genügend Seiten die im Internet über Scientology kritisch schreiben. Ich habe mal einige dieser Seiten besucht und habe alles zwischen blöd und unanständig bis genial bösartig, sowie auch einige sogar berechtigte Kritiken gefunden. Ich bin persönlich seit vielen Jahren immer wieder mit Menschen im Gespräch, welche Scientology kritisch gegenüberstehen. Damit habe ich null Probleme und die meisten dieser Menschen haben offensichtlich auch mit mir kein Problem. Die einzigen Menschen mit denen ich wirklich Mühe habe, sind die Fanatiker. Diese Menschen haben nicht nur eine eigene Meinung die sie vertreten, sie denken dass alle anderen auch dieser Meinung sein müssten. Ich persönlich empfehle jedem sich selbst eine Meinung zu bilden indem er die Sache anschaut und nicht einfach die Meinung von jemandem übernimmt. Menschen können trotz unterschiedlicher Meinungen und Gesichtspunkten sehr wohl friedlich zusammenleben. Dies klappt erst dann nicht mehr, wenn jemand bei einer Person den reaktiven Verstand in Bewegung setzt. Auch Scientologen machen dies manchmal, das ist genauso zu kritisieren. Wenn sich also jemand über Scientology äussert, sollte er an einem konstruktiven Dialog interessiert sein. Dies klappt bei den meisten Scientologen und die anderen haben nicht verstanden worum es in Scientology wirklich geht. Hier gibt es Informationen über Dianetik Du kannst auf dieser Seite Dianetik Bücher bestellen und es werden dir auch viele Fragen rund ums Thema Dianetik beantwortet. Es wird auch die Möglichkeit geboten, einen kostenlosen Persönlichkeitstest zu machen. Ist übrigens sehr empfehlenswert, ich habe vor über 16 Jahren Dianetik und Scientology durch diesen Test von der besten Seite kennengelernt. Hier geht es direkt zum Test
Einige interessante Informationen über den von Scientology angebotenen Persönlichkeitstest (OCA TEST) findest du unter dieser Seite: Persönlichkeitstest-Informationen Dies war eine kurze Einleitung, mehr gibt es in Kürze.

Scientology Kirche Düsseldorf ist eingetragener Verein

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Mit Datum vom 23. März 2004 bestätigte das Amtsgericht Düsseldorf der Scientology Kirche Düsseldorf e.V. mit Registerblatt VR 9371, dass ihr Verein nach 23 Jahren rechtmäßig eingetragen ist. Nach 23 Jahren bösartiger Unterstellungen erhält die Düsseldorfer Kirche endlich den Status des Idealvereins und trägt ab sofort das so lang verwehrte „e.V“. im Namen. Ab sofort darf sie Bankkonten eröffnen, Grundstücke und Häuser erwerben, kann sich generell als juristische Person freier bewegen und ihre Interessen leichter und unkomplizierter wahrnehmen.

Den Weg ins Vereinsregister ebnete eine am 12. Dezember 2003 getroffene Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in Mannheim. Der VGH bestätigte ein höchstrichterliches Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahre 1997 und entschied, dass Scientology ein Idealverein und nicht wirtschaftlich tätig ist. Das Gericht erklärte ebenfalls eindeutig, dass der religiöse Charakter in Scientology keinesfalls vorgeschoben sei.

Die unrechtmäßige Unterstellung der Wirtschaftlichkeit – lanciert von den Weltanschauungsbeauftragten der Amtskirchen und verschiedenen psychiatrischen Lobbyvereinen wie der AGPF in Bonn – hatte über Jahrzehnte hinweg zu einer Reihe übelster Anschuldigungen und Diskriminierungen gegenüber der Gemeinschaft geführt.

Im Gegensatz dazu stellten die Richter des VGH jetzt endgültig fest: „Nach den für die Scientology-Organisation verbindlichen Vorgaben des Gründers Hubbard [sind die] verschiedenen scientologischen Organisationen […] darauf ausgerichtet, möglichst viele Menschen auf die sog. ´Brücke zur totalen Freiheit´ und damit zum Zustand als unsterbliches geistiges Wesen zu bringen.“

„Lediglich ergänzend weist der Senat [des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg] darauf hin, dass der ´Mutterkirche´ und den ihr nachgeordneten Organisationen in den USA nach langjährigen Verfahren von der dortigen Steuerbehörde Steuerbefreiung wegen religiöser bzw. karitativer Betätigung zuerkannt worden ist.“