Arbeitsgruppe Scientology

Wie Caberta Stern TV manipulierte

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Weil die Hamburger Behördenangestellte Ursula Caberta einen Ex-Scientologen massiv unter Druck setzte, trat dieser bei Günther Jauch in Stern TV auf und erzählte eine Schauerstory über seine Mitgliedschaft bei Scientology. Von horrenden Schulden bis zum angeblichen Selbstmordversuch. Eine notariell beurkundete Eidesstattliche Versicherung belegt jetzt: Alles gelogen! Die Hintergründe zur Medienmanipulation durch Caberta in diesem Film.

Sonderausgabe der Zeitung Freiheit zum Thema

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Ursula Caberta’s „Arbeitsgruppe Scientology“ wird aufgelöst

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Auflösung der Arbeitsgruppe war verfassungsrechtliche Notwendigkeit Scientology fordert nach wie vor Entlassung von Ursula Caberta

Die Scientology Kirche Deutschland begrüßt die Auflösung der Arbeitsgruppe von Ursula Caberta, die sie schon seit Jahren gefordert hatte. Das rechtswidrige Agieren Caberta´s war wiederholt Anlass von Gerichtsprozessen gewesen. Die Scientology Kirche und ihre Mitglieder mussten diese anstrengen, um diskriminierende Handlungen wie Cabertas verfassungswidrigen Sektenfilter oder polemische und unwahre Behauptungen über Scientology zu unterbinden und generell Caberta`s Arbeitsgruppe in die Schranken des Rechts zu verweisen.

* Bereits Ende der 90er Jahre hatte Caberta einen Prozess gegen die Scientology Kirche verloren, welche die folgenden Vorwürfe gegen sie erhoben hatte: „Missachtung des Grundgesetzes (Artikel 3,4 und 5), Verletzung der Menschenrechtskonventionen der KSZE und der Vereinten Nationen, Verletzung des staatlichen Neutralitätsgebotes, Amtsmissbrauch, Verletzung des Datenschutzgesetzes, widerrechtliche Boykottaufrufe“.
* Sowohl das LG und OLG Hamburg (Az. 7 U 128/97) gaben der Scientology Kirche Recht, aufgrund zahlreicher Anhaltspunkte diese Vorwürfe gegen Caberta erheben zu dürfen. Für diese Vorwürfe gibt es heute wesentlich mehr und massivere Anhaltspunkte als im Jahre 1997/98.
* Aufgrund der Annahme eines zinslosen und tilgungsfreien „Darlehens“ von 75.000 USD von einem mittlerweile verstorbenen US-Millionär hatte die Scientology Kirche im Jahre 2000 Anzeige wegen Vorteilsnahme und Bestechlichkeit bei der Hamburger Staatsanwaltschaft erstattet. Das Strafverfahren endete jedoch mit einem Deal der beteiligten Parteien, wobei das Verfahren gegen Caberta wegen Vorteilsnahme unter Auflage einer Geldbusse von 7.500 Euro im Juni 2002 eingestellt wurde. Caberta hatte sich durch dieses Verhalten korrumpiert und gänzlich unglaubwürdig gemacht. Deshalb hatte die Scientology Kirche schon damals Caberta´s fristlose Entlassung als einzig richtige Maßnahme gefordert.
* Ein Hamburger Gericht hat bereits im Jahre 2003 die verfassungsmäßig geforderte Neutralität im Falle von Caberta als nicht erfüllt angesehen. Ein weiteres Hamburger Gericht kritisierte den Senat im Jahre 2008 für das Fehlen disziplinarrechtlicher Schritte wegen der wiederholten Missachtung von Gerichtsentscheidungen durch Caberta´s Arbeitsgruppe und der damit verbundenen politischen „Ladehemmung“.
* Noch im April 2010 hatten die Anwälte der Scientology Kirche der Stadt Hamburg mit einer Schadensersatzklage gedroht, weil Caberta zum X-ten Male die erfundenen Stories vermeintlicher Aussteiger im Fernsehen mit dem Mantel der Glaubwürdigkeit versehen hatte. Der Senat hat offenbar auch hieraus die notwendigen Konsequenzen gezogen und Caberta generell die Zuständigkeit für solche Personen entzogen.
* In der letzter Zeit war Caberta wiederholt mit Mitgliedern der Terrorgruppe Anonymous in der Öffentlichkeit aufgetreten. Diese Gruppe ist international nicht nur für rechtswidriges Computer-Hacking bekannt geworden. Repräsentanten dieser Vereinigung sind wiederholt auch wegen sog. „hate crimes“ in den USA zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Ein Münchner Anführer dieser Gruppe wurde 2009 wegen Verbreitung von Nazisymbolen verurteilt. Auf den Blogs von Anonymous finden sich auch immer wieder Links zu Kinderpornographie-Seiten. Im Zusammenhang mit Anonymous ließ Caberta jegliche Distanzierung von diesen rechtswidrigen Auswüchsen vermissen.

Ursula Caberta, Leiterin der „Arbeitsgruppe Scientology“ und Menschenrechtsverletzerin, zieht sich zurück

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Ursula Caberta leitete  seit über 16 Jahren die „Arbeitsgruppe Scientology“ der Hamburger Innenbehörde. Heute Montag bestätigte die Innenbehörde einen entsprechenden Bericht der «Bild»- Zeitung, dass Caberta die Arbeitsgruppe verlassen möchte. Als Grund für den Rückzug werden das Ziel „sich beruflich verändern zu wollen“ angegeben. Gemäss Informationen die «Bild» haben soll, möchte Caberta eine Aufgabe in der Sozialbehörde übernehmen. Für den Ausstieg Cabertas gibt es noch einige Anmerkungen, welche bekannt sein müssen um diesen Rückzug zu verstehen.

  1. Nach einem vor Jahren ergangenen Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg [Az. 7 U 128/97] darf die Scientology Kirche Hamburg e.V. Ursula Caberta die „Missachtung des Grundgesetzes, Verletzung der Menschenrechtskonventionen, Verletzung des staatlichen Neutralitätsgebots, Amtsmißbrauch, Verletzung des Datenschutzgesetzes, und widerrechtliche Boykottaufrufe“ vorwerfen.
  2. Seither hat Frau Caberta etliche weitere Urteile verloren (natürlich im Namen von und auf Kosten der Steuerzahler).
  3. Caberta hat die Anonymous Gruppe unterstützt und sogar öffentlich gutgeheißen. In einer im Internet aufgetauchten Mitteilung der Caberta Arbeitsgruppe im Hamburger Senat, wurden Mitglieder der Anonymous Gruppe aufgerufen, zu einer Konferenz der Frau Caberta nach Hamburg zu kommen.
  4. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 27. Juni 2008 [Az. 9 V 53/08] gegen die Arbeitsgruppe Scientology ein Ordnungsgeld in Höhe von 5000,- Euro verhängt, da diese Stelle trotz bereits im Jahre 2006 erfolgter einstweiliger Anordnung und Androhung eines Ordnungsgelds die Maßgaben des Gerichtes nicht umgesetzt, sondern grob fahrlässig die gerichtlichen Anordnungen bewusst missachtet hat.

Es ist offensichtlich dass Frau Caberta als Leiterin der Arbeitsgruppe Scientology schlicht nicht mehr tragbar wurde, da das Vertrauen in den Rechtstaat durch solche Personen sehr stark leidet. Ob Caberta aber als „Menschenrechtsverletzerin“ in die Sozialbehörde passt, ist eigentlich auch schnell beantwortet.

 

Nachtrag vom 12.02.2009:
Gemäss Mitteilung der Seite NDR Online, soll Caberta zwar zwar den Wunsch haben etwas anderes zu machen, bis auf Weiteres aber nicht zurücktreten. Dies verändert aber nicht meine Einstellung dazu, dass Caberta für mich grundsätzlich nicht mehr tragbar ist.

Nachtrag vom 31.03.2010:
Scientology hat nun bereits Fälle dokumentiert, wo Caberta mit Falschinformationen über „Aussteiger“ öffentlich auftratt.
Die Fakten finden Sie hier: https://religo.ch/2010/03/29/ard-spielfilm-uber-scientology-bis-nichts-mehr-bleibt/

Lügen über Scientology: Ist Ursula Caberta ein Verfassungsfeind?

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Verwaltungsgericht Hamburg verhängt 5000,- Euro Ordnungsgeld gegen „Arbeitsgruppe Scientology“
Verfasst von Frank Busch 
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 27. Juni 2008 ( Az. 9 V 53/08 ) gegen die Arbeitsgruppe Scientology ein Ordnungsgeld in Höhe von 5000,- Euro verhängt, da diese Stelle trotz bereits im Jahre 2006 erfolgter einstweiliger Anordnung und Androhung eines Ordnungsgelds die Maßgaben des Gerichtes nicht umgesetzt sondern grob fahrlässig die gerichtlichen Anordnungen bewusst missachtet hat.
In dem Verfahren ging es erneut um den Antrag eines Hamburger Scientologen, der seit 2006 gegen Frau Caberta´s „Sektenfilter“ gerichtlich vorgeht, weil sie entgegen einem klaren Urteil des Bundes-verwaltungsgerichts vom 15. Dezember 2005 (BVerwG 7 C 200.04) weiterhin ihre diskriminierende Erklärung verbreiten wollte. Frau Caberta wurde dies bereits mit gerichtlicher Anordnung vom Jahre 2006 verboten ebenso wie den Hinweis auf Dritte, die ihren Sektenfilter verbreiten. Die Mitteilung war 1 ½ Jahre trotz klarer Anordnungen des Gerichts und entgegen den gegenteiligen Beteuerungen ihres Büros bis vor kurzem nicht von den Internetseiten der Stadt entfernt worden.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Arbeitsgruppe Scientology durch Vorspiegelung einer scheinbaren Umsetzung der Vorgaben des Gerichtes, diese jedoch bewusst umgangen hatte. „Die Verstöße erfolgten auch schuldhaft“, so das Gericht. „Um eine nachhaltige Einwirkung auf das künftige Verhalten der Antragsgegnerin (Arbeitsgruppe Scientology) zu erzielen (bzw. dienstaufsichtliche Maßnahmen anzuregen)“ erachtete es das Gericht als notwendig, ein Ordnungsgeld in dieser Höhe festzusetzen.
In seiner weiteren Entscheidungsbegründung stellt das Gericht folgendes fest : „Der Umstand, dass die Antragsgegnerin (AGS) gleichwohl in vollem Bewusstsein um den Unrechtsgehalt ihres Verhaltens weiterhin gegen die vom Bundesverwaltungsgericht festgestellte Unterlassungspflicht verstoßen und sogar noch eine gesonderte Unterlassungsverfügung herausgefordert hat, ist bereits für sich genommen ein bedenklicher Vorgang, weil er die grundsätzlich geltende Vermutung, man könne von einer Behörde die Befolgung gerichtlicher Entscheidungen bzw. generell rechtstreues Verhalten auch ohne gesonderte Verpflichtung erwarten, widerlegt und damit das Vertrauen in staatliche Institutionen generell zu untergraben geeignet ist“. Weiter heißt es : „Weiterhin stellt es eine ungewöhnliche Sorglosigkeit dar, wenn die Antragsgegnerin in mehreren Gerichtsverfahren über zwei Instanzen hinweg ebenso vollmundig wie letztlich unzutreffend behauptet hat, ihren Unterlassungspflichten nachgekommen zu sein.“
Die Verärgerung des Gerichtes, aber auch dessen Fassungslosigkeit über die Dreistigkeit einer Staats-bediensteten und ihrer Behördenstelle über die Nichtumsetzung gerichtlicher Entscheidungen, kommt an mehreren Stellen des Beschlusses deutlich zum Ausdruck.
Innerhalb von 4 Monaten muss die Hansestadt Hamburg damit ein weiteres Mal Steuergelder dazu ver(sch)wenden, um das rechtswidrige Verhalten von Frau Caberta und ihren Mitarbeitern in der Behörde für Inneres zu ahnden. Erst im März diesen Jahres wurde die Hansestadt Hamburg zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt (Az: 1 U 99/03) wegen rechtswidriger Äußerungen der Behördenangestellten Caberta. Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte Frau Caberta in diesem Verfahren ein „amtspflichtwidriges Verhalten“ attestiert, weil sie gegenüber den Medien unwahre Äußerungen über Scientology getätigt hatte.