Plakat gegen Scientology verletzt Glaubens- und Religionsfreiheit


Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf wurde nun auch vom Oberverwaltungsgericht darauf hingewiesen, dass sich Scientology auf die Glaubens- und Religionsfreiheit berufen könne. Das wurde vom Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) entschieden. Damit werde auch der Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin bestätigt, teilte das OVG heute mit. Das OVG teilt die Auffassung der Scientology Kirche indem Sie das Plakat als Grundrechtseingriff darstellt, den Scientology nicht dulden müsse. Die Scientology Kirche könne den Schutz der Glaubens- und Religionsfreiheit für sich durchaus in Anspruch nehmen.

Einerseits sei das Bezirksamt nicht zuständig für Angelegenheiten der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, dies sei die Kompetenz des Senats. Gleichzeitig zeigte das Gericht auch klar auf, dass das Bezirksamt es nicht schaffte den Vorwurf Scientology sei rein wirtschaftlich tätig zu belegen. Dieser Entscheid des Oberverwaltungsgerichts stützt die Auffassung, dass es sich bei Scientology um eine Religion handelt.

Das Bezirksamt hatte im Januar ein Plakat vor der Scientology-Zentrale in Charlottenburg aufgestellt, welches nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts bereits im Februar wieder entfernt werden musste.
Bericht mit Video der Berliner Morgenpost

NJW
Was die neue juristische Wochenschrift dazu schrieb

Scientology Kirche Berlin zieht positive Bilanz für 2007


Etwa ein Jahr ist es her, dass die Scientology Kirche Berlin ihre neuen Räumlichkeiten an der Otto-Suhr-Allee eröffnete. Innerhalb nur weniger Monate ist die Zahl der hauptamtlich aktiven Mitglieder in Berlin von knapp 30 auf mittlerweile 130 angewachsen. Während viele unter ihnen noch dabei sind, in ihre Aufgaben hineinzuwachsen, gehört etwa ein Drittel der hauptamtlich Aktiven zu den langjährigen Scientologen. Allein das Presse- und Rechtsamt der Kirche bringt mit ihren sechs Mitgliedern über 100 Jahre Scientology-Erfahrung auf die Waage.

Seit Januar 2007 besuchten nahezu 20.000 interessierte Mitbürger die Berliner Kirche, um sich selbst ein Bild zu machen. Noch höher liegen selbstverständlich die Besucherzahlen an den Informationsständen des Dianetik-Zentrums der Scientology Kirche in der Berliner Innenstadt. Hier haben sich mehr als 60.000 Menschen über Dianetik, Scientology und die Sozialprogramme der Kirche informiert. Über 13.000 Menschen haben allein im letzten Jahr ihr erstes Buch zum Thema Dianetik und Scientology erhalten, mehr Informationen und Kontakt möchten etwa die Hälfte von ihnen.

Damit betreut allein die Scientology Kirche Berlin derzeit insgesamt etwa 11.000 Menschen, die an der Scientology-Religion interessiert sind und damit begonnen haben, sich mit der religiösen Lehre zu beschäftigen. Der Schlüssel zum Erfolg ist Aufklärungsarbeit, der Abbau von weit verbreiteten Misskonzepten und der Aufbau von Vertrauen.

Die erste Scientology Kirche in Deutschland wurde in den 1970er Jahren in München gegründet. Dort befindet sich auch heute noch der Sitz der Scientology Kirche Deutschland. In über 40 Gerichtsurteilen wurde Scientology als Religion auch in Deutschland bestätigt. Nach massiven Angriffen durch die Weltanschauungsbeauftragten der Evangelischen Kirche und ihrer politischen Repräsentanten, kam es seit Anfang der 1980er immer wieder zu massiven Diskriminierungen gegenüber Scientologen. Seit 1993 beschäftigen sich international verschiedene namhafte Menschenrechtsgremien mit diesen Menschenrechtsverletzungen.

In Portugal und Südafrika wurde Scientology im Jahr 2007 nicht nur als Religion anerkannt, sondern auch von der Steuer befreit. In Spanien wurde sie als Religion und Kirche eingetragen. Schon im April 2007 entschied der Europäische Menschenrechtsgerichtshof, dass Scientology wie alle anderen Religionen zu behandeln ist. Für mehr Informationen: Sabine Weber – 030-364076-270 – Mobil: 0176-22362717, Otto-Suhr-Allee 30-34, 10585 Berlin, E-Mail: sabineweb@gmx.de