Caberta

Bewiesen: Caberta macht, was sie Scientology unterstellt

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Seit vielen Jahren gab es immer wieder Hinweise, wie die Hamburger Senatsangestellte, Ursula Caberta, unter Missbrauch der von ihr vorgegebenen Amtsautorität ehemalige Mitglieder von Scientology und anderen Minderheitsreligionen unter massiven Druck setzte, damit sie mit größtenteils erfundenen, reißerischen Erzählungen in der Presse und in TV-Talkshows auftraten, um damit die Öffentlichkeit im Sinne von Caberta zu manipulieren. Die Machenschaften zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung dienten in erster Linie dem persönlichen Profit der selbsternannten „Sekten-Expertin“. Je theatralischer die Berichte ausfielen, umso sicherer konnte sie sein,
weiterhin ihre gut bezahlte Stellung in der Hamburger Verwaltung zu behalten und mit Steuergeldern um sich werfen zu können. Ihre amtlich erfundenen Geschichten vermarktet sie dann in eigenen „Skandalbüchern“ und wirtschaftet so zusätzlich in ihr privates Portemonnaie. Nun hat einer dieser „Aussteiger“ den Mut aufgebracht, über seine Erfahrungen mit Cabertas Methoden zu berichten und damalige Lügen richtig zu stellen. Im Detail beschreibt er, wie er von Caberta bedroht worden sein soll, wie diese eiskalt Zahlen gefälscht habe und dass er am Ende so in die Enge getrieben gewesen sei, dass er alles sagte und tat, was diese von ihm verlangte. „Ich wurde von ihr wie ein Hund abgerichtet und dressiert“, berichtet er. Erschreckend ist, dass demnach selbst die Manipulation von Familienmitgliedern, kein Tabu ist. Raffiniert benutzt Caberta die privaten Beziehungen ihrer Opfer, nicht um ihnen zu helfen, sondern um sie gefügig zu machen. Die Bekenntnisse des Aussteigers deuten auch darauf hin, dass Fernsehjournalisten dabei nicht unschuldig sind. Für eine höhere Einschaltquote ist man offenbar bereit, die gefälschten Geschichten mit entsprechend gestelltem Bildmaterial möglichst dramatisch umzusetzen. Erst durch Cabertas perfides Spiel wurde der junge Mann zum „Opfer“.

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Die von Caberta konstruierte „Scientology Kritikerbekämpfung“ hinterfragt

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Der oft erwähnte Vorwurf „Scientology bekämpfe Kritiker mit allen Mitteln“ wobei auch illegale Aktionen gutgeheissen würden, wird in einem beeindruckenden Artikel auf der Website http://www.Scientology-fakten.de aufgegriffen. Die Haltlosigkeit solcher Vorwürfe wird dokumentiert und auch beschrieben was die wirklichen Grundlagen dieser Vorwürfe sind.

Eine Bekämpfung von „Kritikern“ gibt es in Scientology nicht. Allenfalls verteidigt sich die Kirche offensiv gegen Verleumder mit den rechtlich erlaubten Mitteln.

In besagtem Artikel geht es hauptsächlich um Ursula Caberta, welche Scientology seit nunmehr Jahrzehnten angreift und selbst gerichtlich krimineller Taten für schuldig befunden wurde.
Lesen sie den Artikel auf der Scientology Fakten Seite um die Hintergründe und Manipulationsversuche Cabertas besser zu verstehen.
Hier einige interessante Auszüge aus diesem lesenswerten Artikel:

Im Grunde sagt der Scientology Gründer L. Ron Hubbard nichts anderes, als der Begründer der christlichen Kirche Jesus Christus im Matthäus Evangelium mit den folgenden Worten in der bildhaften Sprache seiner Zeit ausgedrückt hat:

„Richtet nicht, auf dass Ihr nicht gerichtet werdet. Denn mit welcherlei Gericht Ihr richtet, werdet Ihr gerichtet werden. Und mit welcherlei Maß Ihr messet, werdet Ihr gemessen werden. Was siehst Du aber den Splitter in Deines Bruders Auge und wirst nicht gewahr des Balkens in Deinem Auge? Oder wie darfst Du sagen zu Deinem Bruder: Halt, ich will Dir den Splitter aus Deinem Auge ziehen? Und siehe, ein Balken ist in Deinem Auge. Du Heuchler, zieh zuerst den Balken aus Deinem Auge, danach sieh zu, wie Du den Splitter aus Deines Bruders Auge ziehest.“

(Matthäus 7, Vers 1-5)

Danach geht also auch die christliche Lehre nach den Worten ihres Stifters davon aus, dass ein „Krittler“ von seinen eigenen wesentlich schlimmeren moralischen und/oder gesetzlichen Übertretungen (= „Balken im eigenen Auge“) ablenken will, indem er an anderen wegen ihrer geringeren vermeintlichen und in der Regel obendrein dramatisierten Übertretungen (= „Splitter im Auge“) beißende Krittelei übt. Diese Grundwahrheit gilt auch in Scientology.

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Dass Caberta die Meinungsfreiheit der Scientologen beschneiden will, wird u.a. auch durch mehrere von Caberta gegen die Scientology Kirche im eigenen Namen (aber vom Staate finanzierten) Unterlassungsklagen vor dem Hamburger Landgericht bestätigt. Weil die Scientologen sie wegen der Verbreitung sog. „Sektenfilter“ zur Ausfilterung von Scientologen aus dem Berufs- und Geschäftsleben als „Menschenrechtsverletzerin“ und ähnliches bezeichnet hatten, klagte Caberta gegen diese kritischen Meinungen. Sie verlor rechtskräftig bis rauf zum Oberlandesgericht Hamburg im Jahr 1998. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte diese Kritik und verurteilte die von Caberta im Jahre 1995 eingeführte Praxis von „Sektenfiltern“ im Jahre 2005 als verfassungswidrigen Verstoß gegen Art. 4 GG (Religionsfreiheit), auf den sich Scientologen als Anhänger der Scientology Kirche zu Recht berufen können.

[…………….]

3. Verleumdung ist keine „Kritik“
Aus dem in Ziffer 1. oben dargestellten Lehrsatz der Scientology Religion ergibt sich für Extremfälle wie die öffentliche Verleumdung von Menschen oder auch der Scientology Kirche, dass sich die Verleumder offenbar in einer Extremsituation befinden, die sie zu extremen Verleumdungen verleiten, um ihr vorausgegangenes, unmoralisches oder auch kriminelles Verhalten nachträglich zu rechtfertigen oder weniger schlimm erscheinen zu lassen. Der von Caberta hierzu herangezogene Aufsatz von Herrn Hubbard („Krittler der Scientology“) bezieht sich auf solche Extremfälle von öffentlicher Verleumdung und sonst gar nichts.

[………………..]

Die Behörden haben auch zu keiner Zeit irgendwelche Belege zur Stützung der Unterstellung über „Kritikerbekämpfung“ vortragen können. In Wahrheit macht die Scientology Kirche von den erlaubten Mitteln des Rechtsstaats Gebrauch, um gegen üble Verleumder vorzugehen. Dazu gehört das Recht zum Gegenschlag im Rahmen der öffentlichen Meinungsbildung wie auch das Vorgehen vor Gericht. Dies sind die Mittel, die sie eingesetzt hat, um sich gegen verleumderische Angriffe zu wehren. Die letzten Klagen dieser Art gegen Verlagshäuser oder Einzelpersonen sind mittlerweile 13 Jahre her und bezogen sich auf die Verbreitung unwahrer und übler verleumderischer Behauptungen. Natürlich handelte es sich dabei um absolut grobe und üble Unwahrheiten, die bundesweit verbreitet worden waren und deren Quelle – man ahnt es schon – eine vorbestrafte Dame namens Sautter war, die wiederholt für Geheimdienste tätig gewesen war und bei ihrer eigenen Strafgerichtsverhandlung in Anwesenheit der Presse sich obendrein unwahrer Weise damit rechtfertigte, dass sie alle ihre bisherigen Straftaten im Auftrag der Scientology Kirche gemacht habe (siehe dazu weiter unten die Feststellungen der StA Hamburg).

Vor VS-Beamten machte die besagte Dame sogar die Aussage, im Auftrag des Rechtsanwalts der Kirche habe sie gegen eine vermeintliche „Kritikerin“ einen Bombenanschlag verüben sollen. Dabei war die besagte Dame zu keiner Zeit jemals Mitglied der Scientology Kirche gewesen und hatte niemals jemals einen Kontakt zu ihr oder ihrem Anwalt gehabt. Der Verlag, der solche Verleumdungen ungeprüft verbreitet hatte, musste letztlich dem Anwalt der Kirche, der kein Mitglied der Kirche ist und niemals war, laut Urteil des Oberlandesgerichts München Schadensersatz in Höhe von 30.000 DM zahlen.

Auch die Staatsanwaltschaft Hamburg hat in einem mehrjährigen von Caberta im Jahre 1991 eingeleiteten Ermittlungsverfahren, in dem sie genau dieselben Vorwürfe über die Scientology Kirche erhoben hatte wie die hier zu Frage stehenden, durch Einvernahme der von ihr als Zeugen genannten sog. „Kritiker“ und „Aussteiger“ bereits am 23.6.1994 bestätigt, dass an dem Gerücht der „Bekämpfung von Kritikern“ und „Aussteigern“ nichts dran ist. Wörtlich kam die Staatsanwaltschaft Hamburg nach umfangreichen Zeugeneinvernahmen zu folgenden Schlüssen:

Zum angeblichen Verhalten gegenüber „Aussteigern“:

„Die durchgeführten Ermittlungen haben keine tatsächlichen Anhaltspunkte für die Richtigkeit der verbreiteten Meinung gegeben, die Scientology-Organisation benutze die ihr etwa im Rahmen des Auditing-Verfahrens bekannt gewordenen Privatgeheimnisse zum Nachteil von Aussteigewilligen. … Im Ergebnis sind keine tatsächlichen Anhaltspunkte dafür vorhanden, dass die Scientology-Organisation systematisch Repressalien gegen Aussteiger verübt.“

Zur angeblichen „Kritikerbekämpfung“:

„Die Annahme, die Scientology-Organisation würde gegen ihre öffentlich auftretenden Kritiker mit strafbaren Aktionen bis hin zu Mordanschlägen vorgehen, hat sich nicht bestätigt. … Die Behauptungen der Zeugin Sautter sind nicht glaubhaft. … Der Zeugin Sautter werden in einer Anklageschrift der StA Memmingen Urkundenfälschung in 2 Fällen, Betrug in 5 Fällen, Diebstahl in einem besonders schweren Fall sowie Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen. Aus einem zu ihrer Schuldfähigkeit erstellten fachärztlichen Gutachten vom November 1992 ergibt sich, dass die Zeugin mehrfach wegen Betruges und unter anderem wegen Missbrauchs von Berufsbezeichnungen vorbestraft ist. In einem vorangegangenen Gutachten wurde der Zeugin eine neurotische Persönlichkeitsstörung in Form einer Pseudologia phantastica bescheinigt. Die Zeugin neige dazu, durch Lügengeschichten mehr aus sich zu machen und sei auch bei der Aufdeckung von Widersprüchen um Ausreden nicht verlegen. … Der untersuchende Facharzt bescheinigte der Zeugin die klassischen Merkmale einer Hysterie mit enormem Anerkennungs- und Anlehnungsbedürfnis mit der Neigung zur Dramatisierung des Geschehens und phantastischer Umgestaltung von Tatsachen.“

Damit hatte die StA Hamburg bereits im Jahre 1994 die von Caberta in die Welt gesetzten Vorwürfe und Gerüchte widerlegt. Dennoch verbreitet sie heute noch wider besseres Wissen diese Unwahrheiten, obwohl sie die obigen Feststellungen der StA Hamburg sehr wohl kennt. Gleichzeitig bestätigten die oben zitierten Feststellungen der StA Hamburg wieder einmal die Richtigkeit des zu Anfang genannten Hubbard-Zitats, über das sich Caberta letztlich nur aufgrund ihrer eigenen Selbstvorwürfe aufregt, um die Kritik an ihrem eigenen früheren strafrechtlich relevanten Verhalten vom Tisch zu wischen. Unparteilichkeit, Neutralität, Objektivität, Sachlichkeit, Unbefangenheit und Zuverlässigkeit – die für Behörden und einen Staatsdiener generell rechtlich geltenden Verhaltensmaßstäbe – sind nach alledem keine Eigenschaften mehr, die sie in ihrem Verhalten und Äußerungen im Verhältnis zur Scientology Kirche heute noch in Anspruch nehmen oder auf die sie sich heute noch berufen kann. Das ist auch von der Presse im Rahmen ihrer Sorgfaltspflicht zu berücksichtigen und von Behörden im Rahmen ihrer Bindung an die genannten Werte der Unparteilichkeit, Neutralität, Wahrheit, etc. sowieso.

All das oben Gesagte widerlegt auch die Unterstellung einer angeblichen „Fair Game Doktrin“ bei der Scientology Kirche. Eine solche gibt es nicht. Eine interne Kirchenrichtlinie, die von Caberta gerne zur Stützung dieser Unterstellung herangezogen wird, obwohl sie nie die vermeintliche Bedeutung hatte, war vor bereits 40 Jahren aufgehoben worden. Diese Tatsache verschweigt Caberta in ihren Verleumdungen über Scientology ebenfalls gerne, damit ihre öffentlichen Behauptungen gar nicht erst als unwahr in Frage gestellt werden können.

Alle Mitglieder der Kirche sind jedenfalls zu allen Zeiten aufgerufen und aufgefordert, sich an Moral und Gesetz zu halten und nicht die Regeln des guten Anstands zu missachten. Verstöße dagegen werden kirchenintern disziplinarisch geahndet.

Die WikiLeaks-Dokumente zu Ahlhaus und Scientology

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Die veröffentlichten Wikileaks Dokumente rund um Scientology werden zwar von vielen Scientology Kritikern bejubelt, nun scheinen diese Veröffentlichungen aber eher einen Skandal innerhalb der Scientology-Kritiker selbst aufzuzeigen.
Erwischt hat es auch Hamburg’s Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU). WikiLeaks veröffentlicht eine vertrauliche Depesche des Hamburger US-Generalkonsulats, die für Ahlhaus politischer Sprengstoff sein könnte.

So war die 2007 erhobene Forderung nach einem Verbot der Scientology bloss ein Schachzug, um der Hamburger Regierungskoalition dadurch Stimmen bei der Bürgerschaftswahl 2008 zu verschaffen. Obwohl allen klar war, dass keine Hoffnung auf den Erfolg eines Verbotsverfahrens bestand.

Im Dezember 2007 wurde in Berlin der Film „Operation Walküre“ über das Attentat auf Hitler gedreht, worin der Scientologe Tom Cruise die Hauptrolle spielte. Daher war Scientology in aller Munde. Anscheinend war der Film selbst einiges authentischer als die von Udo Nagel und Alhaus daraufhin inszenierte Komödie rund um Scientology. Aufgrund der grossen Medienaufmerksamkeit scheinen die zwei Schmarotzer Udo Nagel und Christoph Ahlhaus eine Möglichkeit gesehen zu haben, sich mit dem Thema Scientology bei den Wählern anzubiedern. Der damalige Innensenator Udo Nagel lud zur Landespressekonferenz ein und forderte ein Verbot Scientology’s. Bayern schloss sich an. Weder Ahlhaus noch Nagel ging es dabei um Scientology, sondern bloss darum, Stimmvieh zu sammeln.

Die vertrauliche Depesche, welche von Wikileaks veröffentlicht wurde, zeigt auch auf, dass die US-Generalkonsulin Karen Johnson am Silvestertag 2007 Washington Bericht über die Scientology-feindliche Stimmung in Deutschland. erstattete. In ihrem Papier wird ein Gespräch mit dem damaligen Innenstaatsrat Christoph Ahlhaus erwähnt.

Auf die Hetze gegen Scientology angesprochen, habe der heutige Bürgermeister Ahlhaus gegenüber Konsulatsmitarbeitern beschwichtigend reagiert und geäussert, dass das Thema Scientology nur im Hinblick auf die Bürgerschaftswahl im Februar 2008 wichtig sei. Ein Verbot von Scientology zu verlangen, sei nun mal gut um Wähler für sich zu gewinnen. Gemäss Ahlhaus werde das Thema nach der Wahl im Sande verlaufen.

Ahlhaus habe sich auch abfällig über Ursula Caberta geäußert, die Chefin der damals noch aktiven Hamburger Scientology-Arbeitsgruppe sei gemäss Innensenator Nagel „a little crazy“ (sie spinne ein wenig).

Es zeigt sich somit, dass die Politiker offensichtlich das Thema Scientology nur für Stimmenfang wichtig ist und nichts damit zu tun hat, dass Scientolgoy wirklich etwas vorgeworfen werden kann.

Die Scientology Kirche hat dies schon seit Jahren erkannt und wird nun von Wikileaks in diesem Punkt bestätigt.

Ursula Caberta’s „Arbeitsgruppe Scientology“ wird aufgelöst

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Auflösung der Arbeitsgruppe war verfassungsrechtliche Notwendigkeit Scientology fordert nach wie vor Entlassung von Ursula Caberta

Die Scientology Kirche Deutschland begrüßt die Auflösung der Arbeitsgruppe von Ursula Caberta, die sie schon seit Jahren gefordert hatte. Das rechtswidrige Agieren Caberta´s war wiederholt Anlass von Gerichtsprozessen gewesen. Die Scientology Kirche und ihre Mitglieder mussten diese anstrengen, um diskriminierende Handlungen wie Cabertas verfassungswidrigen Sektenfilter oder polemische und unwahre Behauptungen über Scientology zu unterbinden und generell Caberta`s Arbeitsgruppe in die Schranken des Rechts zu verweisen.

* Bereits Ende der 90er Jahre hatte Caberta einen Prozess gegen die Scientology Kirche verloren, welche die folgenden Vorwürfe gegen sie erhoben hatte: „Missachtung des Grundgesetzes (Artikel 3,4 und 5), Verletzung der Menschenrechtskonventionen der KSZE und der Vereinten Nationen, Verletzung des staatlichen Neutralitätsgebotes, Amtsmissbrauch, Verletzung des Datenschutzgesetzes, widerrechtliche Boykottaufrufe“.
* Sowohl das LG und OLG Hamburg (Az. 7 U 128/97) gaben der Scientology Kirche Recht, aufgrund zahlreicher Anhaltspunkte diese Vorwürfe gegen Caberta erheben zu dürfen. Für diese Vorwürfe gibt es heute wesentlich mehr und massivere Anhaltspunkte als im Jahre 1997/98.
* Aufgrund der Annahme eines zinslosen und tilgungsfreien „Darlehens“ von 75.000 USD von einem mittlerweile verstorbenen US-Millionär hatte die Scientology Kirche im Jahre 2000 Anzeige wegen Vorteilsnahme und Bestechlichkeit bei der Hamburger Staatsanwaltschaft erstattet. Das Strafverfahren endete jedoch mit einem Deal der beteiligten Parteien, wobei das Verfahren gegen Caberta wegen Vorteilsnahme unter Auflage einer Geldbusse von 7.500 Euro im Juni 2002 eingestellt wurde. Caberta hatte sich durch dieses Verhalten korrumpiert und gänzlich unglaubwürdig gemacht. Deshalb hatte die Scientology Kirche schon damals Caberta´s fristlose Entlassung als einzig richtige Maßnahme gefordert.
* Ein Hamburger Gericht hat bereits im Jahre 2003 die verfassungsmäßig geforderte Neutralität im Falle von Caberta als nicht erfüllt angesehen. Ein weiteres Hamburger Gericht kritisierte den Senat im Jahre 2008 für das Fehlen disziplinarrechtlicher Schritte wegen der wiederholten Missachtung von Gerichtsentscheidungen durch Caberta´s Arbeitsgruppe und der damit verbundenen politischen „Ladehemmung“.
* Noch im April 2010 hatten die Anwälte der Scientology Kirche der Stadt Hamburg mit einer Schadensersatzklage gedroht, weil Caberta zum X-ten Male die erfundenen Stories vermeintlicher Aussteiger im Fernsehen mit dem Mantel der Glaubwürdigkeit versehen hatte. Der Senat hat offenbar auch hieraus die notwendigen Konsequenzen gezogen und Caberta generell die Zuständigkeit für solche Personen entzogen.
* In der letzter Zeit war Caberta wiederholt mit Mitgliedern der Terrorgruppe Anonymous in der Öffentlichkeit aufgetreten. Diese Gruppe ist international nicht nur für rechtswidriges Computer-Hacking bekannt geworden. Repräsentanten dieser Vereinigung sind wiederholt auch wegen sog. „hate crimes“ in den USA zu Gefängnisstrafen verurteilt worden. Ein Münchner Anführer dieser Gruppe wurde 2009 wegen Verbreitung von Nazisymbolen verurteilt. Auf den Blogs von Anonymous finden sich auch immer wieder Links zu Kinderpornographie-Seiten. Im Zusammenhang mit Anonymous ließ Caberta jegliche Distanzierung von diesen rechtswidrigen Auswüchsen vermissen.

Ursula Caberta, Leiterin der „Arbeitsgruppe Scientology“ und Menschenrechtsverletzerin, zieht sich zurück

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Ursula Caberta leitete  seit über 16 Jahren die „Arbeitsgruppe Scientology“ der Hamburger Innenbehörde. Heute Montag bestätigte die Innenbehörde einen entsprechenden Bericht der «Bild»- Zeitung, dass Caberta die Arbeitsgruppe verlassen möchte. Als Grund für den Rückzug werden das Ziel „sich beruflich verändern zu wollen“ angegeben. Gemäss Informationen die «Bild» haben soll, möchte Caberta eine Aufgabe in der Sozialbehörde übernehmen. Für den Ausstieg Cabertas gibt es noch einige Anmerkungen, welche bekannt sein müssen um diesen Rückzug zu verstehen.

  1. Nach einem vor Jahren ergangenen Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg [Az. 7 U 128/97] darf die Scientology Kirche Hamburg e.V. Ursula Caberta die „Missachtung des Grundgesetzes, Verletzung der Menschenrechtskonventionen, Verletzung des staatlichen Neutralitätsgebots, Amtsmißbrauch, Verletzung des Datenschutzgesetzes, und widerrechtliche Boykottaufrufe“ vorwerfen.
  2. Seither hat Frau Caberta etliche weitere Urteile verloren (natürlich im Namen von und auf Kosten der Steuerzahler).
  3. Caberta hat die Anonymous Gruppe unterstützt und sogar öffentlich gutgeheißen. In einer im Internet aufgetauchten Mitteilung der Caberta Arbeitsgruppe im Hamburger Senat, wurden Mitglieder der Anonymous Gruppe aufgerufen, zu einer Konferenz der Frau Caberta nach Hamburg zu kommen.
  4. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 27. Juni 2008 [Az. 9 V 53/08] gegen die Arbeitsgruppe Scientology ein Ordnungsgeld in Höhe von 5000,- Euro verhängt, da diese Stelle trotz bereits im Jahre 2006 erfolgter einstweiliger Anordnung und Androhung eines Ordnungsgelds die Maßgaben des Gerichtes nicht umgesetzt, sondern grob fahrlässig die gerichtlichen Anordnungen bewusst missachtet hat.

Es ist offensichtlich dass Frau Caberta als Leiterin der Arbeitsgruppe Scientology schlicht nicht mehr tragbar wurde, da das Vertrauen in den Rechtstaat durch solche Personen sehr stark leidet. Ob Caberta aber als „Menschenrechtsverletzerin“ in die Sozialbehörde passt, ist eigentlich auch schnell beantwortet.

 

Nachtrag vom 12.02.2009:
Gemäss Mitteilung der Seite NDR Online, soll Caberta zwar zwar den Wunsch haben etwas anderes zu machen, bis auf Weiteres aber nicht zurücktreten. Dies verändert aber nicht meine Einstellung dazu, dass Caberta für mich grundsätzlich nicht mehr tragbar ist.

Nachtrag vom 31.03.2010:
Scientology hat nun bereits Fälle dokumentiert, wo Caberta mit Falschinformationen über „Aussteiger“ öffentlich auftratt.
Die Fakten finden Sie hier: https://religo.ch/2010/03/29/ard-spielfilm-uber-scientology-bis-nichts-mehr-bleibt/

Verfassungsschutz gegen Scientology Verbot

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Offensichtlich wirkt die seit Jahrzehnten von Caberta, Gandow und anderen Kritikern inszenierte Hysterie rund um Scientology nicht mehr richtig. Gemäss «Spiegel» habe ein Bericht des Verfassungsschutzes nun vor einem Verbotsverfahren gewarnt, welches die Innenminister beschliessen könnten.

Selbst der Verfassungsschutz scheint zur Einsicht zu gelangen, dass die massiven Vorwürfe gegen die Scientology Kirche grundsätzlich, wie auch „grundgesetzlich“ nicht mehr aufrecht erhalten werden können, sollte es tatsächlich zu einem Verbotsverfahren kommen. Die unhaltbaren Vorwürfe sind jedoch nicht der Grund für den Schuss vor den Bug der übereifrigen Innenminister. Der Verfassungsschutz scheint viel grössere Furcht davor zu haben, dass Deutschlands Ansehen als Rechtstaat massiv geschädigt werden könnte, falls die Innenminister die Hetze der Anti-Sekten Lobby gegen Scientology, in dieser Art weiter mittragen würden.
Einige Äusserungen des Verfassungsschuzes scheinen gar nicht ins bisherige in den Medien gezeichnete Bild zu passen. So lasse sich nicht ableiten, „dass Scientology die Überwindung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland aggressiv-kämpferisch verwirklichen“ wolle. In dem 46-seitigen Bericht der Verfassungsschutzämter, aus dem der „Spiegel“ zitiert, sei von einem „lückenhaften Lagebild“ die Rede. Auf deutsch ausgedrückt: Es sind keine strafrechtlich verwertbaren Vorwürfe vorhanden. Der Verfassungsschutz warnte vor diesem Hintergrund vor einem „Ansehensverlust für die damit befassten staatlichen Stellen“ bei einem Vorgehen gegen Scientology. „weder die Satzung noch sonstige Äußerungen lassen den Schluss zu, dass der Verein strafgesetzwidrige Zwecke verfolgt“, zitiert der «Spiegel» aus dem Bericht.
Falls sich dieser Bericht des Spiegels bestätigen sollte, ist es eine gewaltige Niederlage für Caberta und Co.

Insiderreport: Arbeitsgruppe Scientology (AGS) und Caberta

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Um die Arbeitsgruppe Scientology, geleitet von Ursula Caberta, beurteilen zu können, ist es wichtig die Entstehung und Arbeitsweise der Arbeitsgruppe unter die Lupe zu nehmen.

Zur Entstehung:
Damals – noch SPD-Bürgerschaftsabgeordnete – hatte Ursula Caberta Ende der achtziger Jahre als eine der Ersten die „Explosivität“ des Themas ‚Scientology’ erkannt. Sie nahm sich der Thematik an, obwohl einer ihrer Fraktionskollegen ihr geraten haben soll, die Finger davon zu lassen, weil da “nichts zu machen“ sei.
Sie war durch eine Strafanzeige gegen Scientology bekannt geworden, in der sie Scientology im März 1991 aufgrund § 129 StGB als „kriminelle Vereinigung“ angezeigt hatte. Die Ermittlungen wurden 1994 eingestellt, da die Staatsanwaltschaft keine Opfer von Scientology feststellen konnte und es keine „tatsächlichen Anhaltspunkte“ für eine „kriminelle Vereinigung“ gab.
Die mediale Auseinandersetzung wurde mit der Zeit immer lauter, bald erkannte man den „enormen Bedarf“, sich dieses Themas anzunehmen; schließlich wird im Oktober 1992 die ‚Arbeitsgruppe Scientology’ gegründet.
Ursula Caberta wird ein gehöriger Anteil bei der Entscheidung der Innenminister zugeschrieben, Scientology seit 1997 vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Auch arbeitete Ursula Caberta als „Sachverständige“ in der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages („So genannte Sekten und Psychogruppen.“ 1996-1998)

Zur Arbeitsweise:
Frau Caberta hat es sich zur Mission gemacht, Andere davor zu „warnen“ und „aufzuklären“. Ein Kampf ‚David gegen Goliath’. Eine „Verbraucherschützerin“ gegen einen „multinationalen Konzern“.
Aber ein ‚David’ dem alle Mittel zur Verfügung stehen: Sie schreibt Bücher, gibt Interviews, hält Vorträge und Diskussionen und trifft sich mit Scientologygegnern im In- und Ausland.
Darf ein Staat, eine Behörde oder staatliche Einrichtung – wie die ‚Arbeitsgruppe Scientology’ – sich zu „Sekten“ oder neuen religiösen Bewegungen überhaupt äußern?
Und wenn ja, in welcher Weise?

Der folgende Rechtsstreit beantwortet die Frage:
Die ‚Europäische Kommission für Menschenrechte’ hatte sich im November 1996 mit einer Beschwerde zu befassen (Universelles Leben e.V. gegen Deutschland /Beschw.-Nr. 29745/96), der die Veröffentlichung einer Sekten-kritischen Broschüre „So genannte Jugendsekten und Psychogruppen in der Bundesrepublik Deutschland“, durch die deutsche Regierung zugrunde lag.
Die Europäische Kommission wies darauf hin, dass in einer demokratischen Gesellschaft niemand von Kritik verschont sei und dem Staat nicht das Recht abgesprochen werden könne, Maßnahmen zu ergreifen, mit dem Ziel, die Verbreitung von Informationen und Ideen zu unterdrücken, die mit der Achtung der Meinungs-, Gewissens- und Religionsfreiheit Anderer unvereinbar seien.

Des Weiteren wurde Folgendes festgestellt:
„Die Kommission befindet außerdem, dass ein Staat, in Erfüllung der von ihm übernommenen Funktion, die Öffentlichkeit über Angelegenheiten allgemeinen Interesses zu informieren, berechtigt ist, in einer objektiven, aber kritischen Art und Weise, Information über religiöse Gemeinschaften und Sekten weiterzugehen, derartige Informationen in Kenntnis zu setzen, die nicht das Ziel einer Agitation oder Indoktrinierung verfolgen und somit die Religionsfreiheit gefährden.“
Also ein ausgewogenes Urteil und kein „Persilschein“ für Behörden zur Agitation gegen neue religiöse Bewegungen!
Bemerkenswert ist jedoch, dass die Arbeitsgruppe und andere Behörden sich ausschließlich zu neuen religiösen Bewegungen und nicht zu traditionellen Religionsgemeinschaften äußern!

Wären folgende Informationen für Mitglieder und Nichtmitglieder der Großkirchen interessant?
– Die Finanzierung der Großkirchen, wie der folgenden Beitrag, von Panorama(ARD-NDR), „Kirchen-Vom-Staat“ subventioniert zeigt.
http://www.youtube.com/watch?v=ECjbLm41MkA
http://www.youtube.com/watch?v=X5PaOSIWY8E&feature=related
– Die Kirche widerspräche dem christlichen Armutsgebot. In Deutschland verdient ein einfacher Priester/Pastor so viel wie ein Studienrat am Gymnasium und ein Bischof 10.500 Euro/Monat, beide stehen in einem unkündbaren öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis.
– Mitgliedschaft von Minderjährigen in den Kirchen.
– Kirchenaustritte (ca. 300 000 Austritte pro Jahr, Austrittsgebühr 5 bis 50 Euro und die damit verbunden Folgen.)
– Die Kirchen sind undemokratisch, weil die Gemeinden die Pfarrer und die Pfarrer wiederum die Bischöfe nicht wählen können. Das Dogma der Unfehlbarkeit des Papstes gilt. Frauen diskriminiert werden, da sie nicht zum Priesteramt zugelassen sind.
– Es gilt das Zölibat für Priester. Die katholische Kirche hat ein Problem mit sexuellem Missbrauch von Geistlichen an Kindern und anderen Schutzbefohlenen.
– Die Großkirchen haben sich als intolerant und gewalttätig erwiesen, was sich durch Verfolgung von Heiden, Juden und Ketzern geschichtlich zeigt. (Siehe Kriminalgeschichte des Christentums von Karlheinz Deschner.)
http://de.wikipedia.org/wiki/Kriminalgeschichte_des_Christentums
Original nachzulesen unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Kirchenkritik )
Ein Aufschrei der Großkirchen wäre sicherlich unüberhörbar, wenn derartige Informationen durch staatliche Einrichtungen an die Bürger weitergegeben würden!
Aber da mit zweierlei Maß gemessen wird, betrachtet man es als Pflicht und Courage, über „Sekten“ zu informieren und sie gleichzeitig zu bekämpfen.
Es entsteht ein Klima der Intoleranz. Wo eine Aufklärung – im Sinne einer sachgerechten Analyse – zu einem Thema überhaupt möglich ist, das öffentlich umgehend emotionalisiert wird, und jemand, der nicht sofort entschieden gegen Scientology spricht oder schreibt, auf der Stelle verdächtigt wird, ein Scientologe zu sein und zumindest mit den Scientologen zu sympathisieren.
Es stellt sich auch die Frage, für welche Zielgruppe diese Informationen der ‚Arbeitsgruppe Scientology’ oder anderen Behörden bezüglich „Sekten“ überhaupt wichtig sein könnten.
Neu suchende Interessenten werden wohl kaum die Broschüre lesen, bevor sie sich einer neuen religiösen Bewegung anschließen. Schon eher die Angehörigen, verängstigt durch die Medien.
Die ‚Arbeitsgruppe Scientology’ beschränkt sich aber nicht nur auf „Information“, sondern hat eine `Schutzerklärung´ gegen Scientologen entwickelt.
Die Gerichte haben dieser Agitation einen klaren Riegel vorgeschoben, wie die folgende Pressemitteilung zeigt.
In einer im Dezember 2005 veröffentlichten Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts heißt es: „… die Freie und Hansestadt Hamburg ist nicht befugt, Dritten zur Verwendung im Geschäftsverkehr vorformulierte Erklärungen zu überlassen, die den Geschäftspartnern des Dritten zur Auskunft über seine Beziehungen zur Scientology veranlassen sollen.“
Und weiter: „Das Bundesverwaltungsgericht hat die Revision der Beklagten zurückgewiesen: Die Herausgabe der `Schutzerklärung´ an einzelne Interessenten könne nicht auf die Aufgabe der Staatsleitung und die aus ihr abgeleitete Ermächtigung zur Information und Warnung der Öffentlichkeit gestützt werden.“ [Die Stadt Hamburg, in diesem Fall die AGS unter Leitung von Ursula Caberta] … „sei vielmehr dazu übergegangen, die von ihr allgemein angenommenen Gefahren im konkreten Einzelfall zu bekämpfen, indem mit ihrer Hilfe die Geschäftsbeziehungen eines einzelnen Wirtschaftsunternehmens durch Verwendung der Schutzerklärung von Kontakten mit Scientologen freigehalten werden. Für einen solchen, der Behörde zuzurechnenden Eingriff in die Freiheit des Glaubens oder weltanschaulichen Bekenntnisses fehle es an der erforderlichen gesetzlichen Grundlage.“

Fazit:
Das Problem solcher staatlichen Einrichtung ist nicht, dass sie über neue religiöse Bewegungen „kritisch“ informieren, sondern die unwissenschaftliche und einseitige Arbeitsweise. Die Objektivität fehlt, da die betroffenen Gruppen weder gehört noch zur Stellungnahme eingeladen wurden und die veröffentlichten Informationen keinesfalls von unabhängigen Personen stammen.
Meines Erachtens ist Frau Caberta mit ihrer ‚Arbeitsgruppe Scientology’ ein „Think-Tank“, eine Denkfabrik auf staatlicher Ebene, die sich mit aktiver Bekämpfung gegen Scientology beschäftigt.
Sie sieht ständig neue Gefahren auf Staat und Bürger zukommen und versucht, uns dagegen zu sensibilisieren. Sie fabriziert auch ständig neue „Beweise“, die seit den letzten 18 Jahren zu nichts anderem als Publicity in der Presse geführt haben.
Eine aktive Werbekampagne, die geschickt unter dem Deckmantel der staatlich legitimierten Information in den Medien und Politik betrieben wird.