Scientology Beobachtung: Wie der Verfassungschutz die Deutschen für dumm verkauft


Scientology Diskussion: Blendwerk für die Öffentlichkeit des Verfassungsschutzes.
Scientology Kirche verlangt Einstellung der Verfassungsschutz (VS) -Beobachtung in Baden-Württemberg

Angesichts der kürzlichen Presseinformation des Baden-Württembergischen Innenministers Rech erhebt die Scientology Kirche Deutschland e.V. massive Vorwürfe gegen die diskriminierende VS-Überwachung und bezeichnet sie als politisches Blendwerk für die Öffentlichkeit, um diese gezielt mit Fehlinformationen zu manipulieren.

Seit Jahren wird vom VS und Behörden mit fiktiven Zahlen jongliert. Je nach Bedarf werden diese nach oben oder nach unten definiert, entweder um einen künstlichen Handlungsbedarf zum Thema Scientology zu suggerieren oder den angeblichen Erfolg der eigenen Arbeit darzustellen. Ebenso künstlich sind behauptete Scientology Strategien und angebliche finanzielle Interessen für das Land Baden-Württemberg.

Das Magazin FOCUS berichtete bereits am 9. Dez.2002 unter Bezugnahme auf einen Bericht des Bremer Senats, dass nach jahrelangen Ermittlungen des BKA „sich keine Anhaltspunkte für ein strafrechtliches Verhalten der Scientology-Organisation ergeben“ hatten. Das Magazin DER SPIEGEL bestätigte dies erneut mit Bericht vom 22. Sept. 2008 unter Bezugnahme auf einen vertraulichen Bericht der VS-Behörden. Und am 21. Nov. 2008 berichtete der FOCUS unter Bezugnahme auf den damaligen Staatssekretär Hanning im BMI: „Laut Verfassungsschutz gibt es keine ausreichenden Hinweise für eine Verfassungswidrigkeit von Scientology.“ Der frühere Präsident des VS-NRW, Fritz-Achim Baumann, hatte diese Erkenntnis bereits in einem Interview mit dem Magazin STERN – „Kein Fall für Schlapphüte“ – in der Ausgabe vom 2.9.1999 öffentlich zugegeben. Diese Fakten bestätigen: Die Scientology Kirche achtet Recht und Gesetz des Landes und tut dies seit ihrer Gründung vor 40 Jahren. Die mittlerweile 13 Jahre andauernde VS-Beobachtung hat diese Tatsache letztlich bestätigt, nur wird dieser Befund der Öffentlichkeit bewusst vorenthalten.

Wikileaks hat dies im Dezember 2010 in Hamburg erneut deutlich gemacht und offengelegt, wie die Öffentlichkeit manipuliert wird. Gegenüber Vertretern des US Konsulats in Hamburg machten die Hamburger VS-Vertreter am 19. Dez. 2007 klar, dass sie Scientology nicht als eine Bedrohung ansehen. Dennoch wurde von Politikern aus rein wahltaktischen Gründen mit Blick auf die damals anstehende Bürgerschaftswahl in Hamburg ein Verbotsverfahren gegen Scientology in den Raum gestellt, weil man sich Wählerstimmen erhoffte. Gleichzeitig erwarteten dieselben Politiker, dass die Sache nach den Wahlen im Sande verläuft. Die TAZ in Hamburg berichtete am 20. Dez. 2010 kurz vor Weihnachten unter der Überschrift „Verbot als Wahlkampfmanöver“ über diese politischen Strategien. Auch in Baden-Württemberg stehen demnächst Wahlen vor der Tür und sicherlich werden bereits jetzt politische Strategien ausgeheckt. Hier könnte man sich ebenso fragen: Scientology Diskussion – ein Blendwerk für die Öffentlichkeit und wahltaktisches Ablenkungsmanöver von Stuttgart 21?

Die Scientology Kirche steht auf den Grundsätzen eines demokratischen Rechtsstaates, in dem die Trennung von Religion und Staat praktiziert wird und in dem sich die staatlichen Vertreter an den Menschenrechten als oberste Handlungsmaxime orientieren.

Die Scientology Kirche ist dabei eine vollständige Dokumentation über die Fehlinformationen des VS und die Hintergründe der Diskussion zusammenzustellen. Sie hat bereits vor Monaten zwei neue Webseiten ins Internet gestellt: http://scientology-verfassungsschutz.de und http://www.scientology-fakten.de . Auf diesen Webseiten findet man Fakten zu zahlreichen Aspekten von Scientology aber auch Korrekturen zu eklatanten Falschmeldungen über sie u.a. auch über Aussteiger-Stories, die schlicht erfunden sind.

Bisher hat der VS Baden-Württemberg das Gespräch verweigert. Trotzdem wird die Scientology Kirche das Gespräch auch mit Innenminister Rech erneut suchen, um diese Art von Informationspolitik zu thematisieren, die nicht an den Grundsätzen der Verfassung und der Menschenrechte orientiert ist und um eine Einstellung der Überwachung zu verlangen.

Die Scientology Kirche wird sich in Baden Württemberg vermehrt auf Information der Öffentlichkeit konzentrieren. Dazu gehören Info-Stände, Tage der Offenen Türe, Vorträge, Broschüren, aber auch eine Verstärkung der Drogenpräventionskampagnen, die bereits heute auf sehr positive Feedbacks stossen.

Dazu wird sie ihre Präsenz auf dem Internet weiter verstärken, um der Öffentlichkeit Informationen aus erster Hand zu bieten. Allein die Internet Seite http://www.scientology.de stösst auf riesiges Interesse und bietet u.a. die Möglichkeit einzelnen Scientologen zu begegnen.

Für weitere Informationen: Scientology Kirche Deutschland e.V. Jürg Stettler Tel. 089 278 177 32 oder 0178 545 63 00

Verfassungsschutz gegen Scientology Verbot


Offensichtlich wirkt die seit Jahrzehnten von Caberta, Gandow und anderen Kritikern inszenierte Hysterie rund um Scientology nicht mehr richtig. Gemäss «Spiegel» habe ein Bericht des Verfassungsschutzes nun vor einem Verbotsverfahren gewarnt, welches die Innenminister beschliessen könnten.

Selbst der Verfassungsschutz scheint zur Einsicht zu gelangen, dass die massiven Vorwürfe gegen die Scientology Kirche grundsätzlich, wie auch „grundgesetzlich“ nicht mehr aufrecht erhalten werden können, sollte es tatsächlich zu einem Verbotsverfahren kommen. Die unhaltbaren Vorwürfe sind jedoch nicht der Grund für den Schuss vor den Bug der übereifrigen Innenminister. Der Verfassungsschutz scheint viel grössere Furcht davor zu haben, dass Deutschlands Ansehen als Rechtstaat massiv geschädigt werden könnte, falls die Innenminister die Hetze der Anti-Sekten Lobby gegen Scientology, in dieser Art weiter mittragen würden.
Einige Äusserungen des Verfassungsschuzes scheinen gar nicht ins bisherige in den Medien gezeichnete Bild zu passen. So lasse sich nicht ableiten, „dass Scientology die Überwindung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland aggressiv-kämpferisch verwirklichen“ wolle. In dem 46-seitigen Bericht der Verfassungsschutzämter, aus dem der „Spiegel“ zitiert, sei von einem „lückenhaften Lagebild“ die Rede. Auf deutsch ausgedrückt: Es sind keine strafrechtlich verwertbaren Vorwürfe vorhanden. Der Verfassungsschutz warnte vor diesem Hintergrund vor einem „Ansehensverlust für die damit befassten staatlichen Stellen“ bei einem Vorgehen gegen Scientology. „weder die Satzung noch sonstige Äußerungen lassen den Schluss zu, dass der Verein strafgesetzwidrige Zwecke verfolgt“, zitiert der «Spiegel» aus dem Bericht.
Falls sich dieser Bericht des Spiegels bestätigen sollte, ist es eine gewaltige Niederlage für Caberta und Co.