Die Scientology Kirche Bayern wird vom Verwaltungsgericht Ansbach als ideeller Verein bestätigt


Nachdem ich bereits im Artikel Realitätsverweigerung der Sekten-Kritiker darüber schrieb, dass die Scientology Kirche in Deutschland grundsätzlich als religiös-ideeller Verein anerkannt wird, wurde nun auch die Stadt Fürth und die Regierung von Mittelfranken vom Verwaltungsgerîcht Ansbach über diese Tatsache aufgeklärt:
Die Scientology Kirche Bayern ist und bleibt zu Recht ein Idealverein mit rein religiöser Zielsetzung.
Die Stadt Fürth und die Regierung von Mittelfranken hatten mitte der neunziger Jahre wegen angeblicher Verfolgung wirtschaftlicher Zwecke den Vereinstatus der Scientology Kirche in Frage gestellt. Obwohl es seit dieser Zeit mehrere Grundsatzprozesse zu dieser Frage gegeben hatte, welche allesamt zu Gunsten anderer Scientology Gemeinden entschieden wurden, war die Stadt Fürth nicht bereit gewesen, diese Sache außergerichtlich zu bereinigen. So wurde der letzte zu dieser Frage anhängige Prozess Deutschlands notwendig. Das Urteil des VG Ansbach reiht sich nahtlos in die Liste von positiven Urteilen ein.
So wurde bereits vom Bundesverwaltungsgericht im Jahre 1997 wie auch anschließend vom VGH Baden-Württemberg in Mannheim im Jahre 2003 und dem Bayerischen VGH in München im Jahre 2005 rechtskräftig festgehalten, dass Scientology Gemeinden zu Recht Idealvereine sind.
Der Pressesprecher der Scientology Kirche Deutschland, Jürg Stettler, hierzu: „Wir sind über den Gerichtsentscheid erfreut. Das Urteil zieht einen Schlussstrich unter die seit 25 Jahren geführte Debatte über unsere Religion und sorgt damit für eine Versachlichung der Argumentation über Scientology. Unabhängige Theologen und Religionswissenschaftler aus aller Welt bestätigen seit Jahrzehnten die tief religiösen Inhalte der Scientology Religion und haben auch immer wieder den gesellschaftlichen Wert unserer sozialen Betätigungen gewürdigt. In den Bereichen Aufklärung über Drogenmissbrauch und Schutz der Menschenrechte gibt es weltweit viel zu tun, das Urteil trägt dazu bei auch in Bayern unsere sozialen Projekte zu intensivieren.“
Die erste Scientology Kirche wurde von Mitgliedern im Jahre 1954 in den USA gegründet. Heute umfasst die Scientology Religion weltweit mehr als 7500 Kirchen, Missionen und Gruppen in 163 Ländern mit ca. 10 Millionen Mitgliedern. In Deutschland ist die Scientology Kirche seit 1969 präsent und hat heute 19 Kirchen und Missionen.
International hatte zuletzt der Spanische Nationale Verwaltungsgerichtshof Ende Oktober 2007 die Scientology Kirche als Religionsgemeinschaft zur Eintragung in das staatliche Religionsregister anerkannt. Dieses Urteil nahm auch auf ein Grundsatzurteil des Europ. Gerichtshofes für Menschenrechte vom 5.4.2007 gegen Russland Bezug, in dem der Anspruch der Scientology Kirche auf die Menschenrechtsgarantie der religiösen Vereinigungsfreiheit im Sinne der Europ. Menschenrechtskonvention bestätigt wurde.